Berufspolitik

Gefangene in der Psychiatrie dürfen wieder rauchen

Veröffentlicht:

FRANKFURT (mwo). Gefangene im Maßregelvollzug der Klinik für forensische Psychiatrie Haina dürfen wieder rauchen. Damit zog die zum Hessischen Landeswohlfahrtsverband gehörende Klinik die Konsequenzen aus Beschlüssen des OLG Frankfurt.

Danach gilt der Maßregelvollzug nicht als Krankenhaus, sondern als Behörde und muss Ausnahmen vom Rauchverbot zulassen. Insbesondere bei der Sicherungserwahrung seien die Eingriffe in die Grundrechte der Gefangenen so gering wie möglich zu halten. Das OLG gab der Klinik daher auf, das Rauchverbot auf Freiflächen und in Einzelzimmern aufzuheben und Raucherzimmer einzurichten.

Die Klinikleitung ließ das Rauchen nun zunächst auf den Freiflächen wieder zu und will im Interesse des Schutzes der Mitarbeiter einzelne Räume umbauen.

Az: 3 Ws 841/08

Mehr zum Thema

Neue Corona-Testverordnung

KV rät von Schnelltests bei symptomlosen Patienten ab

Impfstoff-Verfall

Pädiater üben scharfe Kritik an Kühlschrank-Urteil

Schlagworte
Kommentare
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden »Kostenlos registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Bei einer Pneumonie können Prognosemarker helfen, Über- und Untertherapien zu vermeiden.

© Minerva Studio / stock.adobe.com

WONCA-Kongress

Drei Prognosemarker bei Pneumonie

Das Aufbewahren und Zwischenlagern von Impfstoff im Praxiskühlschrank ist eigentlich Routine für Praxen. Dass nun das  Bundessozialgericht in der Frage, ob Ärzte dafür haften müssen, wenn wegen eines Kühlschrankdefekts teurer Impfstoff unbrauchbar wird, einen Regress in fünfstelliger Höhe bestätigt hat, lässt viele Ärztinnen und Ärzte  jedoch ratlos und verärgert zurück.

© Sina Schuldt / picture alliance/dpa

Impfstoff-Verfall

Pädiater üben scharfe Kritik an Kühlschrank-Urteil