Kommentar

Gute Nacht, Gesundheit!

Reihenweise verabschiedet der Bundestag heute Spahn-Gesetze oder startet deren Beratung. Wichtige Themen – zu nachtschlafender Zeit.

Von Thomas Hommel Veröffentlicht: 26.09.2019, 12:50 Uhr

Wir alle kennen die Floskeln: Gesundheit ist ein hohes Gut. Geht jeden an. Und die Patienten stehen immer und überall im Mittelpunkt. Ein Blick auf die Tagesordnung der 115. Sitzung des Bundestages zeigt indes: Gesundheit ist etwas für Nachtschwärmer.

Die Hebammenreform knapp vor 21 Uhr, die Psychotherapeuten um 22 Uhr, das Implantateregistergesetz kurz vor Mitternacht und dann noch die MDK-Reform um halb zwei. Das Absurde: Im Vorfeld wurden all diese Gesetze mit großer Aufregung diskutiert – die MDK- Reform sorgte erst am Donnerstag wieder für heftige Wallungen bei den Selbstverwaltungsorganen der Krankenkassen.

Jetzt, da die heiße Phase der parlamentarischen Beratung der MDK-Reform beginnt, gerät die Debatte darüber zur protokollarischen Schnarchnummer. Das ist fatal. Denn die Prüfaufgaben der Dienste, um bei diesem Beispiel zu bleiben, betreffen indirekt Millionen Bürger, ob als Krankenhauspatienten oder Pflegeheimbewohner.

Dasselbe gilt für die Arbeit der Psychotherapeuten und die Sicherheit von Implantaten. Geht viele an – und wird mitten in der Nacht vom Parlament zur Kenntnis genommen. Das Thema Gesundheit hätte mehr Aufmerksamkeit verdient!

Lesen Sie dazu auch: Beschlussmarathon: 6 Gesundheitsgesetze im Bundestag

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