"IQTiG" ist einen Schritt weiter

BERLIN. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) treibt den Aufbau des neuen Qualitätsinstituts voran. Am Donnerstag hat das Gremium eine Stiftung gegründet, die Trägerin des Instituts sein soll. Die Satzung wurde der Stiftungsaufsicht zur Genehmigung zugeleitet.

"Wenn die Stiftungsaufsicht der Satzung zugestimmt hat und die Leitungsstelle besetzt ist, kann der Aufbau des Instituts zügig fortgesetzt werden."

Die Chefposition ist bereits ausgeschrieben. Zum Errichtungsbeauftragten wurde der Dresdner Anwalt Werner Nicolay bestimmt, der in gleicher Funktion bereits beim Aufbau des IQWiG tätig war.

Die Satzung des IQWiG ist mit der des "IQTiG", wie sich das neue Institut abkürzt, weitgehend identisch. Einziger Unterschied: Der GBA-Vorsitzende wird im Stiftungsvorstand vertreten sein. Stiftung und Institut werden ihren Sitz in Berlin haben, hat der unparteiische Vorsitzende des GBA, Josef Hecken, angekündigt.

Der Patientenvertreter Wolf-Dietrich Trenner hat eine stärkere Beteiligung der Patienten am Institut gefordert. "Es ist ausgeschlossen, dass das Institut ohne Patientenvertretung arbeitet", sagte Trenner.

Notfalls werde man zum Gesetzgeber gehen. Hecken widersprach: Die Patientenvertreter seien im Kuratorium der Stiftung vertreten. Dort laufe die Diskussion über die wissenschaftliche Arbeit des Instituts.

Die Länder, die ebenfalls auf Einfluss im Institut gedrängt hatten, sollen über Sitze im wissenschaftlichen Beirat beteiligt werden, sagte Hecken. (af)