Kommentar
Institutionalisierte Revolution
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Mit den Beschlüssen der KBV-Vertreterversammlung von vergangenen Freitag will sich die KBV einen Ausweg aus den verfahrenen Honorarverhandlungen mit dem Spitzenverband Bund der gesetzlichen Krankenkassen eröffnen. In diesen Verhandlungen werden die ursprünglichen Forderungen voraussichtlich nicht einmal annähernd durchsetzbar sein.. Es drohte Gesichtsverlust.
Deshalb haben die Verhandlungsführer die künftig zu verhandelnden Themen neu sortiert. An oberster Stelle steht nun die Frage, ob sich die Vertragsärzte in den kommenden Jahren vom Sicherstellungsauftrag verabschieden sollen.
Was derzeit im Bewertungsausschuss und Erweiterten Bewertungsausschuss verhandelt wird, ist nach unten gerückt. Dabei handele es sich höchstens noch um einen Rettungsschirm für die ambulante Versorgung.
Die KBV-Spitze hat nun den Auftrag, mindestens fünf Jahre lang um eine strukturell und finanziell bessere Ausstattung des Sicherstellungsauftrages zu kämpfen. Das weist über die Verhandlungsetappen in dieser und der nächsten Woche weit hinaus.
Deren greifbare Ergebnisse verlieren damit an Gewicht. Dafür wird die Drohung mit der Revolution institutionalisiert.
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