KV Thüringen fürchtet neue Honorar-Schere
In Thüringen sieht man die Honorarpläne des Bundesgesundheitsministeriums mit Schrecken. Ohne Morbi-Faktor werde der Osten wieder abgehängt.
Veröffentlicht:WEIMAR. Mit einem Rechtsgutachten will die KV Thüringen das geplante GKV-Finanzierungsgesetz von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) prüfen lassen.
Der KV-Vorstand sieht darin eine "systemwidrige Benachteiligung bestimmter KVen" sowie eine verfassungsrechtlich bedenkliche "Beeinträchtigung des Versorgungsanspruchs der Versicherten".
"Wir werden die Streichung nicht hinnehmen", ergänzte die KV-Vorsitzende Regina Feldmann. Pro Quartal verliere Thüringen 0,8 Prozent seiner Versicherten bei gleichzeitig stark alternder Bevölkerung.
Diese Belastung müsse kompensiert werden. Thüringen habe deshalb gemeinsam mit Sachsen einen Änderungsantrag für das Finanzierungsgesetz erarbeitet, der im Bundesrat bereits angenommen wurde.
Die KVT rechnet für 2011 nur noch mit einem Honorarzuwachs von 3,5 Prozent - dies entspricht einem Plus von etwa 23 Millionen Euro. Nach einem Honorarsprung von über 20 Prozent in den vergangenen zwei Jahren, habe man jedoch zumindest eine Angleichung auf 94,4 Prozent der durchschnittlichen Vergütung erreicht, betonte Feldmann in einer Bilanz ihrer sechsjährigen Amtszeit.
Nach der Vertreterwahl vor zwei Monaten wird sich die neu gewählte Versammlung Anfang Januar konstituieren und auch einen neuen Vorstand wählen. Im vierten Quartal 2009 betrug die Gesamtvergütung nach Abzügen 142 Millionen Euro - davon entfielen 79 Millionen auf die Hausärzte, 63 Millionen auf die Fachärzte.
Missklänge gab es unter den Delegierten beim Thema Honorarrückstellungen aus den vergangenen Jahren. Vertreter der Fachärzte kritisierten, dass Nachzahlungen nur an Hausärzte erfolgen sollen.
Feldmann erklärte dies mit der geltenden Rechtslage und den getrennten Honorartöpfen. Aufgrund der starken Ausweitung der freiwilligen Leistungen war es bei Fachärzten zu Überzahlungen gekommen.
Andreas Jordan, Vorsitzender der Vertreterversammlung, rief dazu auf, den alten Streit zwischen Haus- und Fachärzten zu begraben und "die große Sache des KV-Systems im Auge zu behalten".
Für die in diesem Monat beginnenden Verhandlungen mit den Krankenkassen zur Arznei- und Heilmittelvereinbarung 2011 kündigte der Vorstand als Ziel die Ablösung von Richtgrößenprüfungen an. Zudem moniert die KVT rechtliche Unklarheiten bei Selektivverträgen.
Ein bundesweit gültiger Vertrag der Techniker Krankenkasse sei ohne Mitwirkung Thüringens zustande gekommen. "Daher sieht die KVT keine Grundlage für den Abschluss von Richtgrößenvereinbarungen für 2011", sagte Auerswald.
