GBA-Führung

Koalition will Amtszeit entfristen

Machtzuwachs für GBA-Chef Josef Hecken und seine Stellvertreter Regina Klakow-Franck und Harald Deisler: Künftig sollen die drei unparteiischen Mitglieder dem GBA länger als nur eine Amtszeit angehören dürfen. Diese Änderung will die Koalition.

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BERLIN. Die Koalitionsfraktionen wollen die Kompetenzen der unparteiischen Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) stärken.

Die bisherige Befristung der Amtszeit auf eine einmalige sechsjährige Amtsperiode entfällt. Dies sei aus Gründen der personellen Kontinuität und aufgrund der Schwierigkeit, geeignete Persönlichkeiten zu finden, erforderlich, heißt es in der Begründung eines Änderungsantrages.

Zur Vermeidung von Friktionsverlusten werde damit personelle Kontinuität geschaffen.

Ferner werden die Gestaltungsmöglichkeiten der unparteiischen Mitglieder als prozessverantwortliche Vorsitzende der Unterausschüsse gestärkt: Sie können eigene Beschlussvorschläge entwickeln, dem Unterausschuss zur Beratung und dem Plenum zur Entscheidung vorlegen.

Dies sei vor dem Hintergrund zahlreicher gesetzlicher Arbeitsaufträge mit Fristvorgaben notwendig. (HL)

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