Pflege

LSG-Richter fordern größere Stichprobe für Pflegenoten

Im Dauerstreit um die Veröffentlichung von Pflegenoten sehen sich die privaten Pflegeanbieter jetzt durch einen Eilbeschluss in ihrer Auffassung bestätigt.

Veröffentlicht: 20.09.2011, 14:30 Uhr

BERLIN (eb). Der bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste - zeigt sich erfreut über einen Eilbeschluss des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt zur Rechtmäßigkeit der Veröffentlichung von Transparenzberichten.

Die Richter hatten im vorliegenden Fall die Veröffentlichung abgelehnt. Sie forderten, dass über die Vorgaben der Pflegetransparenz-Vereinbarung (PTV) hinaus mindestens zehn Pflegebedürftige befragt und in die Stichprobe einbezogen werden müssten.

Ein ambulanter Pflegedienst hatte einstweiligen Rechtsschutz beantragt, weil er nach der MDK-Prüfung die Bewertung der pflegerischen Leistungen angezweifelt hatte.

Zwar sei eine Veröffentlichung grundsätzlich zulässig, in diesem Fall werde aber Pflegequalität nicht auf einer statistisch gesicherten Grundlage gemessen, so das Gericht. Entsprechend müsse die Mindeststichprobengröße von fünf auf zehn befragte Personen erhöht werden.

"Der bpa teilt die Auffassung des LSG Sachsen-Anhalt", sagt Bernd Tews, bpa- Geschäftsführer. Der Verband habe stets die Position vertreten, "dass die Pflegenoten sich auf repräsentative Ergebnisse stützen müssen".

Az.: L 4 P 44/10 B ER

Mehr zum Thema

Coronavirus-Pandemie

Pflegebonus in Bayern beschlossene Sache

„ÄrzteTag“-Podcast

Wie eine Hausärztin trotz Corona ohne Masken auskommt

Schlagworte
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Wer braucht schon Masken im Kampf gegen Corona?

Praxisumbau wegen COVID-19

Wer braucht schon Masken im Kampf gegen Corona?

Aut-idem-Kreuz hat nichts mehr zu sagen

Arzneimittelverordnung

Aut-idem-Kreuz hat nichts mehr zu sagen

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden