Direkt zum Inhaltsbereich

Kuckuckskinder

Maas will Mütter zur Auskunft verpflichten!

Justizminister Heiko Maas plant eine Auskunftspflicht für Mütter über den leiblichen Vater ihrer Kinder.

Veröffentlicht:

BERLIN. Mütter von sogenannten Kuckuckskindern sollen nach Plänen des Justizministeriums künftig zur Auskunft über den leiblichen Vater verpflichtet werden. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, über den zuerst die "Bild"-Zeitung berichtete. Ziel sei mehr Rechtssicherheit bei Regressforderungen der Scheinväter, sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) am Montag. Allerdings gilt diese Auskunftspflicht nicht, wenn "schwerwiegende Gründe" dagegen sprechen. Ob in Ausnahmefällen das Persönlichkeitsrecht der Mutter in besonderem Maße verletzt würde, muss vor Gericht geklärt werden.

In dem Entwurf, der an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll, heißt es wörtlich: "Die Mutter des Kindes ist verpflichtet, dem Dritten, der dem Kind als Vater Unterhalt gewährt, auf Verlangen Auskunft darüber zu erteilen, wer ihr während der Empfängniszeit beigewohnt hat."

Das Ministerium reagiert damit auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 2015 und ein Urteil des Bundesgerichtshofs 2011. Bei Zweifeln an der Vaterschaft müssen die Scheinväter innerhalb von zwei Jahren die Vaterschaft anfechten, um Unterhaltskosten zurückzufordern. (dpa)

Schlagworte:
Ihr Newsletter zum Thema
Mehr zum Thema

Gesundheitsreform

Eilanträge gegen GKV-Spargesetz: Karlsruhe senkt den Daumen

Kommentare
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Haben Sie schon unsere Newsletter abonniert?

Von Diabetologie bis E-Health: Unsere praxisrelevanten Themen-Newsletter.

Jetzt neu jeden Montag: Der Newsletter „Allgemeinmedizin“ mit praxisnahen Berichten, Tipps und relevanten Neuigkeiten aus dem Spektrum der internistischen und hausärztlichen Medizin.

Top-Thema: Erhalten Sie besonders wichtige und praxisrelevante Beiträge und News direkt zugestellt!

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen

Betäubungsmittel richtig verordnen

Opioide in der Urlaubsvertretung: Wie sich Missbrauch vorbeugen lässt

Lesetipps
Schlange wartender Patienten am Praxisempfang

© Racle Fotodesign / stock.adobe.com

Einschätzung von Kollegen

Wenn die Telefon-AU wegfällt: Was das für den Praxisalltag bedeutet

Jemand zieht mit einer Spritze Flüssigkeit aus einem Fläschchen.

© PEDROMERINO / Stock.adobe.com

Mehrere Milliarden Dosen verimpft

Review bestätigt: mRNA-Impfungen sind sicher und wirksam

Weltkugel, eingerahmt von vielen bunten Schleifen.

© AddMeshCube / sock.adobe.com

Krebsreport

WHO befürchtet starken Anstieg der Krebs-Diagnosen weltweit