Kommentar

Money for Nothing?

Die neuen Gesetze zur Gesundheit verschlingen Milliarden Euro, rechnet AOK-Chef Martin Litsch vor. So könne es nicht weitergehen.

Von Wolfgang van den Bergh Veröffentlicht: 26.08.2019, 16:15 Uhr

AOK-Chef Martin Litsch hebt warnend den Zeigefinger, wenn er an die Ausgaben denkt, die Spahns Gesetze auslösen – etwa 29 Milliarden Euro in den Jahren 2019 bis 2022. Im Interview mit der „Rheinischen Post“ spitzt er zu: „Die Preise steigen und die Leistungen nicht.“ Eine eher grobe Betrachtung der Wirklichkeit.

Der Vorwurf, der sich an den Gesundheitsminister richtet, trifft auch Ärzte. Beispiel: Das Terminservice- und Versorgungsgesetz war kein Herzenswunsch von Ärzten. Im Gegenteil, die Politik wollte vermeintliche System-Ungerechtigkeiten beheben. Die dort versprochenen zusätzlichen Leistungen werden zusätzlich vergütet. Von wegen „money for nothing“.

Was Litschs Prognose bezüglich der Gesamtkosten für alle Gesetze in Höhe von 29 Milliarden Euro angeht, entspricht dieser Betrag genau dem, was Krankenkassen und Gesundheitsfonds in Summe auf der hohen Kante liegen haben.

Der AOK-Chef warnt vor der prognostizierten Delle in der Konjunktur. Doch eine schwächelnde Konjunktur muss nicht zwangsläufig mit mehr Arbeitslosigkeit und weniger Kasseneinnahmen einhergehen. Viele Unternehmer haben aus der Fachkräftemangel-Diskussion gelernt und überlegen zweimal, ob sie einen Kollegen kündigen.

Lesen Sie dazu auch: Steigende Ausgaben: AOK klagt über Kosten - und will bei INZ mitreden

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