Kommentar

Nichts Neues zur Prävention

Von Sunna Gieseke Veröffentlicht: 03.07.2011, 11:50 Uhr

Die Opposition wirft der schwarz-gelben Koalition regelmäßig Tatenlosigkeit vor - am Freitag war es wieder soweit, im Bundestag bei dem Thema Prävention. Kein schlechter Ansatz eigentlich, Kritik zu üben. Denn gerade bei der Gesundheitsvorsorge können sich FDP und CDU nur schlecht herausreden.

Außer einem Nein zu einem Präventionsgesetz und den Verweisen auf die Eigenverantwortung der Bürger hat man zur Prävention von der Regierung bislang nichts gehört. Nun wollen SPD, Grüne und Linke die Debatte wieder in Fahrt bringen.

Seit 2005 der Entwurf zu einem Präventionsgesetz scheiterte, ist nämlich nicht mehr viel passiert. Daher ist die Initiative der Opposition zwar löblich: Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Diabetes greifen um sich - da müsste etwas geschehen.

In diesem Fall drehen sich die Politiker aller Fraktionen mit ihren Argumenten aber ausschließlich erneut im Kreis.

Mit Verlaub: Dass der Handlungsbedarf groß und die Präventionslandschaft zersplittert ist, ist ein alter Hut. Das Thema ist aber viel zu wichtig, um Anträge nur für den Papierkorb zu produzieren. Eine kritische Auseinandersetzung sieht jedenfalls anders aus.

Lesen Sie dazu auch: Weckruf der Opposition für Präventionsgesetz

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