Arzneimittel-Skandale
Spahn erwägt nach Valsartan und Lunapharm Gesetzesänderungen
Nach den jüngsten Pharmaskandalen um gestohlene (Lunapharm) oder verunreinigte Medikamente (Valsartan) erwägt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn größere Kompetenzen für den Bund.
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Arzneimittelskandale wie Valsartan und Lunapharm haben die Frage aufgeworfen: Wie kann der Gesetzgeber dafür sorgen, dass zuständige Behörden schneller und effektiver reagieren?
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BERLIN. Mit Blick auf den Fall verunreinigter Blutdruckmittel mit dem Wirkstoff Valsartan – sie enthielten den potenziell krebserregenden Stoff NDMA – äußerte sich nun erneut Gesundheitsminster Jens Spahn. Am Sonntag sagte der CDU-Politiker in Berlin: "Einen Arzneimittelrückruf können wir – selbst mit Erkenntnissen wie bei Valsartan – von Bundesebene gar nicht starten." Das könnten nur jeweils die Länder – somit könne bis zu 16 Mal Rückrufe erfolgen.
Man prüfe deswegen nun, inwieweit Gesetzesänderungen nötig seien, damit das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) als Bundesoberbehörde künftig "schneller agieren" könne. Spahn betonte, man habe in den vergangenen Monaten gemerkt, dass bestimmte Dinge in der Organisation "nicht mehr zu einer Pharmaproduktion, die eher weltweit vernetzt" sei, passe.
Bei einem weiteren Pharmaskandal steht derzeit das Brandenburger Unternehmen Lunapharm im Fokus von Ermittlungen. Der Konzern soll jahrelang in Griechenland gestohlene Krebsmedikamente an Apotheken und Großhändler in mehreren Bundesländern vertrieben habena.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sieben Beschuldigte wegen erwerbsmäßiger Hehlerei und Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Die Medikamentenaufsicht des Landes soll in diesem Fall trotz früher Hinweise auf den illegalen Handel zunächst nicht durchgegriffen haben.
Spahn wartet Bericht im Herbst ab
Spahn sagte, er erwarte im Laufe des Herbstes einen Bericht von den brandenburgischen Behörden zu dem Fall – "und dann werde ich auch entsprechende arzneimittelrechtliche Änderungen vorschlagen, wenn die sich daraus ergeben." In den "Stuttgarter Nachrichten" erklärte er darüber hinaus in einem Interview Ende vergangener Woche: " Wir müssen untersuchen, wie europäische, Bundes- und Landesbehörden besser zusammenarbeiten können. Wir müssen klären, wie die Kontrollen von Herstellern, die nicht in der EU produzieren, besser werden können."
Er reagierte damit auch auf Kritik, er habe speziell im Vall Valsartan zu spät reagiert. Diesen Vorwurf wies er jedoch vehement zurück. Das BfArM habe direkt reagiert. Man sei zügig und zielorientiert vorgegangen mit Informationen an Ärzte und Apotheker, aber auch an Patienten, betonte er im Interview.
Noch Anfang August hat der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart auf eine Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen, ob die Regierung erwäge nach den jüngsten Vorkommnissen erwäge, die Medikamentenaufsicht an sich zu ziehen, betont, dass die Entscheidung über das Ergreifen von geeigneten Maßnahmen nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) nach Artikel 83 des Grundgesetzes grundsätzlich den zuständigen Behörden der Länder obliege. Diese Kompetenzzuteilung habe sich im Hinblick auf die Überwachung der Unternehmen vor Ort grundsätzlich bewährt. (dpa/run)
