Berufspolitik

Thüringen fordert Überarbeitung der Bedarfsplanung

Veröffentlicht: 09.06.2010, 05:00 Uhr

ERFURT (rbü). Die Thüringer KV-Chefin Regina Feldmann fordert den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) auf, die Bedarfsplanung zu überarbeiten. "Seit zwei Jahren wird dort der Einbau eines Morbiditäts-Faktors verzögert. Angesichts der demografischen Lage in den neuen Ländern spiegelt sich der tatsächliche Bedarf nicht wider", kritisiert Feldmann. Sie rief auch die Gesundheitsminister der Länder dazu auf, bei ihrem Treffen Ende Juni den Druck auf den GBA zu erhöhen.

Eine politische Entscheidung sei ebenfalls bei der Steuerung der Arzt-Zulassungen erforderlich. Eine länderübergreifende Umverteilung nach dem altersbedingten Ausscheiden von Ärzten, wie von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) jüngst angeregt, hält sie für nicht verfassungskonform. "Das Eigentumsrecht der Ärzte bricht derzeit das Zulassungsrecht. Selbst in überversorgten Gebieten haben Ärzte ein Recht auf Nachbesetzung", erklärt Feldmann. Als einzige Lösung sieht sie, dass Praxen aufgekauft werden müssten, um sie stillzulegen. Das scheitere aber schon an den Kosten.

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