Thüringens Krankenhausplan bleibt umstritten

ERFURT. Die Verhandlungen über den neuen Thüringer Krankenhausplan sind im Streit geendet. Krankenhausträger und Landesregierung konnten sich bei der letzten Sitzung des gemeinsamen Planungsausschusses vergangene Woche in zentralen Punkten nicht einigen. Die Kliniken lehnten nach Informationen der "Ärzte Zeitung" die Einzelpläne zu den Häusern ab. Eine offizielle Bestätigung gibt es nicht, da Stillschweigen vereinbart wurde.

In der Kritik stehen unter anderem die geplanten Bettenvorgaben des Gesundheitsministeriums. Es besteht die Befürchtung, dass die Kassen die Kosten nicht übernehmen, wenn mehr Patienten behandelt werden, als die Auslastung der genehmigten Betten theoretisch zulässt.

Der 6. Krankenhausplan, der Anfang 2011 in Kraft treten soll, basiert auf einem Gutachten, das aufgrund der demografischen Entwicklung jedes zehnte Bett bis 2015 für überflüssig hält. Die Kliniken argumentieren hingegen: Weniger Einwohner bedeuten nicht weniger Patienten. Die Fallzahlen scheinen ihnen Recht zu geben: Die Verweildauer der Thüringer hat sich in den letzten 20 Jahren zwar fast halbiert, dafür steigen die Fallzahlen. Waren es 2004 noch 587 000 Behandlungen, sollen es bis 2015 fast 100 000 mehr sein. Der neue Plan muss noch das Kabinett passieren, das Votum des Ausschusses ist aber nicht bindend.

Ein anderer Streitpunkt konnte hingegen ausgeräumt werden. Forderungen der Krankenkassen, kleine Fachabteilungen vor allem in der Gynäkologie und Pädiatrie zu fusionieren, stand der Wunsch der Krankenhäuser nach neuen Abteilungen, darunter in der Geriatrie, gegenüber. Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD) hat jetzt den Mittelweg gewählt: Fast alles bleibt, wie es ist. Lediglich drei kleine Belegabteilungen niedergelassener Ärzte werden geschlossen. Erst im kommenden Jahr will das Ministerium erneut Gespräche über die Zukunft von Abteilungen aufnehmen.

Für neue Verwirrung sorgt jedoch der Haushaltsentwurf der Regierung für 2011. Thüringen will demnach im kommenden Jahr die Investitionen in Krankenhäuser um 84 Millionen Euro reduzieren - das ist ist ein Ausgabenrückgang von mehr als zwei Dritteln. Damit stehen für Modernisierungen noch rund 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Laut Gesundheitsministerium sind seit der Wende rund 3,3 Milliarden Euro in 39 Thüringer Kliniken geflossen. Sie gelten als topsaniert. Eine Förderung in bisheriger Höhe ist Taubert zufolge deshalb nicht mehr notwendig. Dennoch sind die Kürzungen umstritten. Die Häuser haben einen gesetzlichen Anspruch auf Förderung "notwendiger Maßnahmen", wie die Landeskrankenhausgesellschaft betont.