Ulla Schmidt redet der Pharma-Branche ins Gewissen

Beim Verband Forschender Arzneimittelhersteller (VFA) ist Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ein seltener Gast. Doch am vergangenen Donnerstagabend waren ihr die politischen Botschaften an die großen Arzneimittelhersteller so wichtig, dass sie selbst kam - trotz großer Terminenge während der Bundestagsberatungen zum Haushalt 2009. Mit einer Rede, die sorgfältig geschliffen war, einer Mischung aus charmanten Komplimenten und sehr ernst vorgetragenen Forderungen.

"Ich stehe zum Innovationsstandort Deutschland. Und ich habe kein Problem damit, dass dafür Geld ausgegeben wird." Schmidt lockte mit Komplimenten: Die klinische Forschung sei inzwischen Spitze, mit ihrer Konzentration auf bestimmte Forschungsfelder sei die Industrie auf einem guten Weg. Schmidt machte deutlich, dass sie kein eingeschränktes Innovationsverständnis hat: "Bei Alzheimer wäre es ein Riesengewinn für die Betroffenen und die Gesellschaft, wenn die Krankheit nur um zwei oder drei Jahre verschoben werden könnte."

Noch habe Deutschland keine Hürde für die Erstattung von Arzneimitteln - das sei einzigartig in Europa. In einem "Leitmarkt für Innovationen" habe die Industrie für ihre Preisbildung zweierlei Verantwortung: Sie müsse ausreichende Mittel für Forschungsinvestitionen verdienen - aber Innovationen müssten auch bezahlbar und für jedermann zugänglich sein. Mit seiner Entscheidung beispielsweise zur HPV-Impfung habe der Bundesausschuss den Markt weit geöffnet, allerdings sei der Preis in Deutschland teilweise doppelt so hoch wie in Ländern ohne Erstattung, kritisierte Schmidt.

Mehrmals betonte Schmidt die Notwendigkeit einer Kosten-Nutzen-Bewertung. Ein Ziel müsse dabei sein, zumindest im Vergleich der europäischen Länder Transparenz über Nutzen und Preise zu haben. Dabei wäre es richtig, wenn sich die großen EU-Länder auf einheitliche Kriterien für die Kosten-NutzenBewertung einigen könnten - eine solche Klarheit und Berechenbarkeit wäre auch für die Industrie von Interesse. Gerade die forschenden Arzneimittelhersteller müssten den europäischen Markt als Ganzes betrachten, in dem auch Osteuropa aufschließen werde. Das Beispiel der Aids-Versorgung in Bulgarien unter Beteiligung der Pharma-Industrie zeige, dass es möglich sei, Preise differenziert nach der Leistungsfähigkeit einer Gesellschaft zu finden.

Nachdrücklich forderte Schmidt Fortschritte und Ergebnisse bei der Entwicklung einer Methode zur Kosten-Nutzen-Bewertung - und ein Ende der "Fundamental-Opposition". "Ich werde nicht zulassen, dass die Preise ins Unermessliche steigen. Das geht nirgendwo." Neue Spargesetze wolle sie nicht machen, auch, weil sie nicht im Interesse der Industrie seien - aber als Ultima Ratio würden sie doch in Betracht gezogen.