Timing ist in der Politik alles, wird sich das Bundesversicherungsamt gedacht haben. Die sonst als eher dröge verschriene Behörde hat eine hochpolitische Bestandsaufnahme über den Wettbewerb in der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgelegt. Der Zeitpunkt könnte nicht besser gewählt sein.
Die neu-alte Koalition sortiert noch ihre Prioritäten in der Gesundheitspolitik. Nun erhält der Gesetzgeber einen 160-Seiten-Bericht, der nur in seiner präsidialen Einleitung die Früchte des Kassenwettbewerbs artig lobt.
Wer dagegen die Schilderungen über die Aufsichtspraxis des BVA im Detail liest, der kommt um die Erkenntnis nicht herum: Hier liegt viel Arbeit für die Koalition. Ob Wahltarife, Bonusprogramme oder Prävention – viele Kassenangebote sind für die Galerie, der kranke Versicherte steht dagegen selten im Fokus.
Die Alarmglocken läuten sollten bei Hausarzt-Funktionären. HzV-Verträge werden im Bericht als innovationsträge und als häufig nicht gesetzeskonform gebrandmarkt.
Setzt sich diese Lesart des BVA auch im Gesundheitsausschuss durch, dann stehen Hausarztverträgen schwere Zeiten bevor.
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