Berufspolitik
Wird die spezialärztliche Versorgung gekippt?
MAINZ (chb/sun/bee). Steht die spezialärztliche Versorgung vor dem Aus, bevor sie überhaupt gestartet ist? Die Länder wollen am kommenden Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundesrates einen Änderungsantrag einbringen, mit dem die spezialärztliche Versorgung gekippt werden könnte.
Veröffentlicht: 08.09.2011, 15:30 Uhr
Onkologische Behandlung in einer Praxis: Auch für die Onkologen gibt es bei der spezialärztlichen Versorgung noch viel zu klären.
© Klaro
Die Bundesländer wollen aus dem geplanten Versorgungsstrukturgesetz den Passus über die spezialärztliche Versorgung ausgliedern und in einem neuen Gesetz regeln.
"Das ist dann ein schleichender Tod", prophezeite KBV-Chef Dr. Andreas Köhler am Mittwoch auf der Vertreterversammlung der KV Rheinland-Pfalz.
Länder nicht ausreichend genug einbezogen?
"Denn diese Koalition wird kein neues Gesetzgebungsverfahren in Gang bringen, und was die nächste macht, das weiß man nicht", sagte Köhler.
Er vermutet, dass sich die Länder bei der Ausarbeitung des Gesetzes nicht ausreichend genug einbezogen gefühlt haben. Dem Versorgungsgesetz muss zwar der Bundesrat nicht zustimmen, aber gegen eine breite Front der Länder ist es wohl kaum durchzusetzen.
Köhler ist skeptisch
Der KBV-Chef betrachtet die neue Entwicklung durchaus skeptisch. Denn nach bisherigem Stand hätten die Leistungen im neuen Sektor ohne Deckelung erbracht werden können.
Darin liegt seiner Meinung nach wohl mit ein Grund, warum die Länder das Versorgungsgesetz in dieser Form nicht mittragen wollen. Sie fürchten Fehlanreize, die die Länder finanziell überfordern könnten.
Änderungsantrag wird vorbereitet
Die Gesundheitsministerien von Rheinland-Pfalz und Niedersachsen haben der "Ärzte Zeitung" bestätigt, dass ein Änderungsantrag vorbereitet wird.
Unter der Koordination von Hessen werde daran gearbeitet, eine Mehrheit unter den Ressortchefs zu erreichen. Zu den Einzelheiten wollten sie sich nicht äußern.
