Urteil

Bundesverfassungsgericht: Triage-Regelung nicht mit Grundgesetz vereinbar

Das Bundesverfassungsgericht hat Regelungen zur Triage für nichtig erklärt. Es gab damit Verfassungsbeschwerden von Intensiv- und Notfallmedizinern statt. Der Eingriff in die Berufsfreiheit der Ärztinnen und Ärzte sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt, betont das Gericht.

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Urteil

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Anwalt wurde erst zu früh, dann zu spät aktiv

Widerspruch gegen E-Mail einer KV-Mitarbeiterin lief ins Leere

Widersprüche gegen Entscheidungen des Zulassungsausschusses können auch zu früh erfolgen. Liegt noch gar kein richtiger Bescheid vor, läuft der Rechtsbehelf ins Leere - auch wenn er „vorsorglich“ eingelegt wurde.

17.12.2025

Versicherungsvertragsgesetz

Im Mutterschutz sind Karenzzeiten einer Krankentagegeldversicherung ausgesetzt

Beruflich selbstständige Frauen, die eine Krankentagegeldversicherung abgeschlossen haben, müssen rund um eine Entbindung keine etwaigen Karenzzeiten akzeptieren.

17.12.2025

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Andexanet alfa gegenüber Vergleichstherapie bei intrazerebralen Blutungen in Studie überlegen

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BSG bestätigt Physio-Schiedsspruch und klärt Maßgaben für Schiedsstellen der Heilmittelversorgung

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Bundesgerichtshof: Aufklärung über unzureichenden Nachtdienst ist nicht erforderlich

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Bessere Brustkrebsfrüherkennung durch zusätzliche Ultraschalluntersuchungen

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Neue Vorgaben für Cybersicherheit – auch große Praxen können betroffen sein

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Qualitätssicherungsverfahren Wundinfektionen wird eingestellt

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Ab 2026 sind eRezepte für Bundespolizisten möglich

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Immunität vor Streptokokkeninfektionen nach COVID-19-Pandemie bei Kindern wohl deutlich schlechter

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