Ärzte Zeitung, 27.04.2007

Vernichtung aller Chemiewaffen ist nicht erreicht

DEN HAAG (dpa). Fast genau 82 Jahre nach dem ersten Giftgaseinsatz im Ersten Weltkrieg trat am 29. April 1997 die Chemiewaffenkonvention in Kraft. Es ist seit nunmehr zehn Jahren das einzige Übereinkommen zur Abschaffung von Massenvernichtungswaffen.

Die Verwirklichung der "Konvention zum Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung, und des Einsatzes chemischer Waffen und zu ihrer Zerstörung" wird überwacht durch die Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OVCW) mit Sitz in Den Haag.

Bislang haben sich 182 Staaten, unter ihnen alle EU-Mitglieder, der Konvention angeschlossen. Damit verpflichten sie sich, nachprüfbar auf chemische Waffen zu verzichten und - sofern sie welche besitzen - sie zu vernichten. Den Besitz bekannten offiziell die USA, Russland, Indien, Albanien, Libyen, inoffiziell außerdem Südkorea.

Eigentlich sollte jetzt, zehn Jahre nach Inkrafttreten der Konvention, Vollzug gemeldet werden. Aber beim jüngsten OVCW-Treffen drangen vor allem Russland und die USA erfolgreich auf eine Fristverlängerung bis 2012. Von der Vernichtung aller Chemiewaffen kann die OVCW ohnehin nicht sprechen, solange einige wichtige Länder ihr nicht beigetreten sind. Israel hat die Konvention unterschrieben, aber nicht vom Parlament ratifizieren lassen - weil Ägypten, Libanon und Syrien noch nicht unterzeichnet haben. Auch Nordkorea und der Irak fehlen.

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