Ärzte Zeitung, 27.09.2012

Highlights 2011

Jahr der Pflege - war da was?

Jahr der Pflege - war da was?

Deutschland, im Jahr 2011. Es sollte ein gutes Jahr für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen werden: Der damalige Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will eine Reform der Pflegeversorgung sowie der Pflegeversicherung zügig vorantreiben.

Beides soll geräuschloser über die Bühne gehen, als der Streit um das GKV-Finanzierungsgesetz.

Doch so kommt es nicht: Zwar begann Rösler das Jahr mit mehreren "Pflegedialogen", zu denen er Verbände und Interessengruppen ins Ministerium einlud - die Ernüchterung, dass dem Reden keine Taten folgten, machte sich schnell unter den Akteuren breit.

Auch verschob sich die Vorlage von Eckpunkten für ein Gesetz immer wieder: Aus dem Frühjahr wurde der Sommer und die Koalition erklärte "Ende September" zur Noch-Sommerzeit.

Auch die CSU tat einiges dazu, dass die Koalition auch bei diesem Thema wieder ohne klare Linie dastand: Mit einem eigenen Finanzierungskonzept versuchte sie, die FDP in die Enge zu treiben.

Die Länderminister, allen voran die CDU-geführten, mussten die Bundesregierung häufig ermahnen, zügig einen Reformvorschlag vorzulegen.

Während man im Gesundheitsministerium patzte, trieb Familienministerin Kristina Schröder (CDU) ein Gesetz zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege voran.

Um es Angehörigen zu erleichtern, Pflegebedürftige zu Hause zu pflegen, sollen Arbeitnehmer für eine befristete Zeit von zwei Jahren ihre Arbeitszeit verringern können. Allerdings gibt es auf die Familienpflegezeit keinen Rechtsanspruch.

Das Gesetz passierte den Bundestag Ende Oktober 2011 - und die Eckpunkte für die Reform aus dem BMG gab es immer noch nicht.

Denn erst Mitte November lag der erste Gesetzentwurf vor, den die Opposition als "Pflegereförmchen" kritisierte. Für Demenzkranke soll es eine Milliarde Euro mehr geben, für eine freiwillige Zusatzversicherung steuerliche Vergünstigungen geben.

Damit war der Begriff "Pflege-Bahr" geboren. Die Pflegereform beschäftigte das politische Berlin noch weit ins Jahr 2012 hinein. (bee)

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