Ärzte Zeitung, 13.05.2008

In Westfalen-Lippe droht Lager-Konflikt

Streit um Hausarztvertrag sorgt für eine Eiszeit zwischen KV-Vorstand und Hausärzteverband

KÖLN (iss). In Westfalen-Lippe ist die Stimmung zwischen dem Vorstand der KV und dem Hausärzteverband auf dem Nullpunkt angelangt. Der Verband ist empört, dass sich der KV-Vorstand dem bundesweiten Hausarztvertrag angeschlossen hat, der zwischen der Vertragskoordinierungsgemeinschaft der KBV und der Knappschaft Bahn See ausgehandelt worden ist.

 In Westfalen-Lippe droht Lager-Konflikt

Berichtet von empörten Reaktionen der Kollegen: Landes-Hausärztechef Dr. Norbert Hartmann.

Foto: KVWL

Auf Antrag des Allgemeinmediziners Dr. Heinz-Herbert Gärtner hat die KVWL-Vertreterversammlung das Vorgehen des Vorstands missbilligt. "Verträge der KVWL bedürfen der Zustimmung der VV als parlamentarischem Gremium und dies in Abstimmung mit dem Beratenden Fachausschüssen", heißt es in dem Antrag, der auch von den Fachärzten mehrheitlich unterstützt wurde.

Thamer hält Genehmigung durch die VV für nicht nötig

Das Vorgehen des Vorstands sei vollständig korrekt gewesen, sagt der KVWL-Vorsitzende Dr. Ulrich Thamer. "Eine Genehmigung durch die Vertreterversammlung war und ist nicht notwendig." Damit die KVWL einem bundesweiten Vertrag wie dem Hausarztvertrag der Knappschaft beitreten könne, sei die Mandatierung durch Niedergelassene notwendig. Der Vorstand habe ein solches Mandat von drei Hausärzten erhalten, sagt Thamer.

Man habe die Interessen- und Arbeitsgemeinschaft der Hausärzte, hausärztlichen Internisten und Kinder- und Jugendärzte (IG/AG) um ein Mandat gebeten, das sei aber abgelehnt worden. "Der Vorstand hat alles transparent gemacht und eine klare, sinnvolle Entscheidung getroffen." Der Hausarztvertrag der Knappschaft ähnele dem Hausarztvertrag, den die KVWL mit den Ersatzkassen geschlossen hat. Die Vereinbarung bringe den Hausärzten zusätzliches Geld und erfordere keine zusätzlichen Qualifikationen. "Das einzige Entscheidungskriterium für uns war, ob der Vertrag gut ist", sagt Thamer. Das sei der Fall.

KV-Vorstand will bei seiner Vertragspolitik bleiben

Auch in Zukunft werde der KVWL-Vorstand Verträge der Vertragskoordinierungsgemeinschaft unter diesem Gesichtspunkt prüfen. "Wir sind niemandem in den Rücken gefallen", betont der KVWL-Vorsitzende. Das sieht der Vorsitzende des Hausärzteverbands Westfalen-Lippe Dr. Norbert Hartmann anders: "Das ist eine ganz klare Kriegserklärung, und es wird Konsequenzen haben." Die Mandatierung durch gerade einmal drei Hausärzte bezeichnet er als "Hohn und Spott". "Wir werden prüfen, ob das Aufsichtsministerium eingeschaltet werden muss, um diese Vorgehensweise zu überprüfen."

Hausärzteverband will für "Aufruhr" sorgen.

Es sei erklärtes Ziel der Hausärzte in Westfalen-Lippe, über die IG/AG eigene Verträge mit den Kassen auszuhandeln und damit eine vernünftige hausarztzentrierte Versorgung auf die Beine zu stellen, sagt Hartmann. "Die Knappschaft hat in Westfalen-Lippe Pflöcke eingeschlagen, denn andere Kassen können dem Vertrag beitreten." Das schwäche die Verhandlungsposition der IG/AG.

Der KVWL gehe es offensichtlich darum, die Körperschaft als attraktiven Verhandlungspartner der Kassen bei Sonderverträgen zu etablieren und nicht um eine Verbesserung der hausärztlichen Arbeitsbedingungen. "Für den Hausärzteverband Westfalen-Lippe steht fest, dass sich das KV-System durch dieses Vorgehen weit von seinem immer wieder betonten Dienstleistungsgedanken entfernt hat."

Viele Hausärzte seien empört über das Vorgehen des Vorstands, berichtet Hartmann. Der Vertragsabschluss werde nicht ohne Folgen bleiben, kündigt der Hausärzteverbandschef an. "Wir werden in Westfalen-Lippe für Aufruhr sorgen."

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