Ärzte Zeitung, 27.12.2010

Hausärzte zwischen Euphorie und grenzenloser Enttäuschung

Die Welt scheint in Ordnung, als Dr. Wolfgang Hoppenthaller am vergangenen Mittwochnachmittag unter dem Jubel von mehr als 6000 Hausärzten in die Nürnberg Arena einmarschiert. Systemumstieg jetzt - das ist die Botschaft. Am Ende kommt alles ganz anders.

Von Christoph Fuhr

Hausärzte zwischen Euphorie und grenzenloser Enttäuschung

Mit der Tröte im Einsatz: Die Stimmung in der Halle ist gut, doch der Schein trügt.

© Wolfgang Geyer

Die Regie spielt Marius Müller-Westernhagens Ohrwurm "Freiheit ist das einzige, was zählt" ein, Wolfgang Hoppenthaller, Chef des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) wird am Mittwoch in der Nürnberg Arena mit stehenden Ovationen empfangen.

Seine Rede ist kämpferisch, seine Vorwürfe sind harsch: "Dieses System hat mit einer rechtsstaatlichen Ordnung nicht mehr das geringste zu tun", sagt er, "das ist Zwangsbewirtschaftung durch die Kassen und Politik, das ist Machtmissbrauch eines Kastensystems aus Politik und Großkapital".

Der Optimismus in der Halle ist spürbar. 60 Prozent der Ärzte müssen hier und heute ihre Ausstiegserklärung aus dem Kassensystem abgeben. Wenn der ohrenbetäubende Lärm und die begeisterte Zustimmung in der Arena der Maßstab sind, dann, so glauben auch viele Beobachter, müsste das eigentlich funktionieren.

Hausärzte zwischen Euphorie und grenzenloser Enttäuschung

Kämpferische Parolen - aber nicht alle Hausärzte sind überzeugt vom Ausstiegskonzept.

© Wolfgang Geyer

Patientenvertreterin Renate Hartwig geht ans Rednerpult. Sie fackelt nicht lange und fordert die Ärzte auf, sofort mit ihrer Ausstiegserklärung zu den Urnen zu gehen: "Einwerfen!, ruft sie, "ich sage: Einwerfen!"

Viel Applaus für Werner Baumgärtner

Eberhard Mehl überbringt als Hauptgeschäftsführer die Grüße des Deutschen Hausärzteverbands, Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner lässt nicht den geringsten Zweifel an der Solidarität der Kollegen aus Baden-Württemberg, und auch er erntet donnernden Applaus .

Wie viele Ärzte sind nach knapp zwei Stunden ausgestiegen? Die mit Barcode versehenen Erklärungen werden eingescannt, die Ergebnisse an eine Großbildleinwand projiziert. Und dann zeigt sich: Es könnte eng werden. Lediglich 1638 Ärzte haben nach 120 Minuten schriftlich ihren Ausstieg erklärt. Das entspricht etwa einem Anteil von 23 Prozent. Zu wenig, um am Ende erfolgreich zu sein.

Hoppenthaller geht ein zweites Mal ans Rednerpult. "Der Jubel allein nutzt mir nichts", sagt er fast beschwörend, "liebe Kollegen, erklären Sie jetzt die Abgabe der Kassenzulassung, sonst haben Sie verloren."

Die Versammlung ist an einem Punkt angelangt, an dem alle Analysen gemacht, die Widersprüche des Systems bis ins letzte Detail konkretisiert, die Handlungsoptionen und Ziele der Ärzte nach einem möglichen Ausstieg differenziert erläutert worden sind - mehr Transparenz geht nicht. Spätestens jetzt wäre eigentlich der Zeitpunkt gekommen, an dem sich auch all die Ärzte zu den Abgabe-Urnen begeben müssten, die bisher ihren Ausstieg formal noch nicht vollzogen haben.

Ärzte von der Basis geben noch einmal persönliche Statements ab. "Worauf wartet ihr noch", fragt einer, der seine Erklärung schon in die Urne geworfen hat. "Fürs Zögern und Zaudern gibt es keinen Grund!"Ärzten, die nicht mitmachen wollen, wird Mut gemacht. Niemand gehe ein Risiko ein, heißt es. Werde die Teilnahmegrenze von 60 Prozent nicht überschritten, dann würden die Dokumente mit den Name der Aussteiger vernichtet. Über 60 Prozent Teilnahmequote aber bedeute: die geballte Macht der Ausgestiegenen sei groß genug, "wer will es wagen, dann noch zu sanktionieren?"

Die Zeit läuft davon, Hoppenthaller und der BHÄV-Landesvorstand beschließen, die Ausstiegs-Frist bis zum 18. Februar zu verlängern, den Korb also noch einmal aufzumachen. Einige Hausärzte reagieren irritiert. In den Regionen soll für das Projekt getrommelt werden, eine aus der Not geborene Idee, die bereits einen Tag später wieder vom Tisch sein wird.

Das Korbmodell hat am Ende keine Chance

Hausärzte zwischen Euphorie und grenzenloser Enttäuschung

Riesenleinwand, Transparenz total - wie viele Hausärzte sind in den Regionen bisher ausgestiegen?

© Wolfgang Geyer

Lediglich 2751 der etwa 7000 organisierten Hausärzte haben am Ende für den Ausstieg gestimmt, das sind knapp 40 Prozent. Hoppenthallers leidenschaftliche Appelle haben nicht gefruchtet: "Ich habe Angst, die Angst vor dem Unbekannten könnte Sie lähmen und mutlos machen", hat er in seiner Rede gesagt. Jetzt sieht er sich in dieser Sorge bestätigt. Einen Tag später tritt der Verbandschef von allen Ämtern zurück.

Am Ende bleibt bei manchen Aussteigern Verbitterung. Der Bezirksvorsitzende des BHÄV Schwaben Dr. Jakob Berger etwa äußert in der "Augsburger Allgemeinen" Wut über Kollegen, die zwar fünf Hot Dogs in Nürnberg gegessen und sich schön unterhalten hätten, aber nicht bereit gewesen seien, den Weg "in die Freiheit ohne Gängelung und überbordende Bürokratie zu gehen".

Im Wortlaut: Wolfgang Hoppenthallers persönliche Rücktrittserklärung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach genauer Analyse der nun eingetretenen politischen Situation trete ich von allen politischen Ämtern zurück.

Ich bin weiterhin der Meinung, dass der Hausärzteschaft Bayerns nur noch die Systemdiskussion blieb, nachdem ihr entgegen den Zusagen der Bayerischen Staatsregierung vom Gesetzgeber wieder ihr Tarifrecht entzogen wurde, die AOK Bayern schon während der Diskussion zu dieser Gesetzesänderung angekündigt hatte, den Hausarztvertrag massiv zu boykottieren und das Ende des Vertrages für das Jahr 2011 angekündigt hatte.

Nach der Ablehnung unseres Vertragsverlängerungsangebotes seitens der AOK Bayern, in dem wir unser Honorar sogar um 10 Prozent reduziert hatten, wurde die endgültige Entscheidung getroffen, diese Abstimmung herbeizuführen.

Die heftigen Drohungen seitens der Kassen und der Bayerischen Staatsregierung hat viele Kollegen davon abgehalten, diesen entscheidenden Schritt aus dem Kollektivvertragssystem heraus mitzugehen. Dass sich jedoch nahezu jeder zweite bayerische Hausarzt zu diesem Schritt entschlossen hat, sollte die Kassen und die Politik bezüglich der Situation der hausärztlichen Versorgung in Bayern nachdenklich machen.

Um künftigen Verhandlungen mit der Bayerischen Staatsregierung und mit den Krankenkassen nicht im Wege zu stehen, habe ich mich dazu entschlossen, alle politischen Ämter niederzulegen.

Gleichzeitig haben ich und meine Vorstandskollegen aufgrund der aktuellen Entwicklung entschieden, den Korb zu schließen.

Ich danke den 2801 Kolleginnen und Kollegen, die ihre Verzichtserklärung abgegeben hatten, für ihren Mut und ihre Courage. Ihre Verzichtserklärungen werden umgehend vernichtet.

Mit den besten Wünschen für Ihre Zukunft!

Ihr Wolfgang Hoppenthaller

Lesen Sie dazu auch:
Ausstieg scheitert, Hoppenthaller geht - wie geht es jetzt weiter in Bayern?
Pressestimmen zum gescheiterten Systemausstieg der bayerischen Hausärzte

[03.01.2011, 00:56:41]
Johann Gruber 
Haltlose Vorwürfe sollen von vorsätzlicher verbandspolitischer Geisterfahrt ablenken
Da hatten die Hausärzte in Bayern einen von ihrem Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) mit der Gesundheitskasse im Freistaat ab 1.4.2009 unbefristet geschlossenen Vertrag zur Hausarztzentrierten Versorgung (HzV), der von den daran teilnehmenden Hausärzten durchweg als zufriedenstellend bezeichnet wurde.
Wer sich die Privatisierung der Krankenversicherung auf die Fahnen geschrieben hat (siehe 55.Ord.Bundesprogrammparteitag der FDP am 5./6.Juni 2004 in Dresden), dürfte im Umkehrschluss aber wenig Interesse daran haben, dass die GKV im Lande zufriedenstellend funktioniert. In diesen Kontext passt denn auch die Regelung der gelb-schwarzen Lobbykoalition in ihrem GKV-FinG, dass künftig neu zu vereinbarende HzV-Verträge im Vergütungsbereich auf den KV-Fallwert begrenzt werden. Mit durch Mehrerlöse aus der HzV zufriedengestellten Ärzten wäre in der ambulanten hausärztlichen Versorgung ein großes Konfliktthema in der GKV weggefallen. Die HzV-Verträge in Bayern hätten sogar, weil sie vor dem 22.09.2010 zustande gekommen sind, einen Honorarbestandsschutz bis 30.06.2014 gehabt.
Aber statt politisch für den Erhalt der HzV-Verträge zu kämpfen, wie es in einer Demokratie üblich ist, und die Zeit bis 2014 für entsprechende Aktivitäten zu nutzen, warb der BHÄV mit Vorsitzendem Hoppenthaller an der Spitze massiv (und wie sich gezeigt hat, gegen den Willen der weit überwiegenden Mehrheit seiner Mitglieder) für einen sofortigen Ausstieg der bayerischen Hausärzte aus dem GKV-System nach dem SGB V und provozierte damit vorhersehbar(!) das sofortige Ende der HzV-Verträge in Bayern.
Im Rücktrittsschreiben von Herrn Hoppenthaller heißt es „Ich bin weiterhin der Meinung, dass der Hausärzteschaft Bayerns nur noch die Systemdiskussion blieb, nachdem ihr entgegen den Zusagen der Bayerischen Staatsregierung vom Gesetzgeber wieder ihr Tarifrecht entzogen wurde, und die AOK Bayern schon während der Diskussion zu dieser Gesetzesänderung angekündigt hatte, den Hausarztvertrag massiv zu boykottieren und das Ende des Vertrages für das Jahr 2011 angekündigt hatte.“
Herr Hoppenthaller tut so, als hätte die Kasse plötzlich gemeinsame Sache mit den Initiatoren des GKV-FinG gemacht und den HzV-Vertrag zum nächstmöglichen Termin kündigen wollen. Dabei konnte jeder Interessierte in www.bhaev.de im Vertragstext nachlesen, dass selbst bei einer zum 31.12.2011 erstmals möglich gewesenen ordentlichen Kündigung der HzV-Vertrag nicht zu diesem Termin geendet hätte.
Vielmehr gab es einen § 19 Abs.4 mit dem Wortlaut „(4)Kommt nach ordentlicher Kündigung bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit ein neuer Vertrag nicht zustande, ist unverzüglich das Schiedsverfahren des HzV-Vertrages einzuleiten. Die Bestimmungen des bisherigen Vertrages gelten solange fort, bis im Rahmen des Schiedsverfahrens eine Entscheidung durch die Schiedsperson über die Fortgeltung oder Anpassung des Vertragsinhalts getroffen ist.“ Und angesichts unveränderter Rahmenbedingungen wäre von der Schiedsperson doch keine andere Entscheidung als die Fortgeltung des HzV-Vertrages zu erwarten gewesen!
Herr Hoppenthaller hat in seinem Rücktrittsschreiben einfach nochmals versucht, der Kasse die Schuld am Ende der HzV-Verträge in die Schuhe zu schieben, das er provoziert hat. Tatsache ist jedoch, dass erst nach den ersten Aufrufen zum Ausstieg aus dem System der GKV nach dem SGB V zunächst Anfang Dezember die Kündigung aus wichtigem Grund für den Fall in die Wege geleitet wurde, dass der BHÄV nicht wie gefordert unverzüglich die rechtswidrigen Systemausstiegsaufrufe beendet und die Abstimmung darüber absagt. Statt die Systemausstiegsdebatte zu beenden, verstärkte man die Ausstiegsaufrufe, zog den Abstimmungstermin vor und provozierte damit gewollt das fristlose Ende der in Bayern ja sogar noch bestandsgeschützten HzV-Verträge.
Hätten die GKV-FinG-Initiatoren irgendwie die Finger im Spiel gehabt, man hätte ihnen einen geradezu genialen Schachzug bescheinigen müssen für den "Erfolg", die Absenkung der Vergütung der bayerischen Hausärzte auf KV-Niveau von Juni 2014 (soweit es nach der Bundestagswahl 2013 überhaupt dazu gekommen wäre) schon auf Ende Dezember 2010 vorzuziehen und damit gleichzeitig bei den bayerischen Hausärzten Frust bei der Behandlung ihrer GKV-Patienten zu implementieren, die jetzt wieder nur mehr auf KV-Honorarniveau vergütet wird.  zum Beitrag »

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Nutzen Antibiotika bei Dentaleingriffen?

Patienten mit Herzklappen-Ersatz haben nach zahnärztlichen Eingriffen womöglich ein erhöhtes Risiko für infektiöse Endokarditiden. Doch wie groß ist es und schützen Antibiotika? mehr »

"Die Haltung der Kassen ist irrational"

Die Vertragsärzte kauen schwer am schwachen Ergebnis der Honorarverhandlungen für 2018. Es sei fraglich, ob der aktuelle Mechanismus auf Dauer ein geeignetes Preisfindungsinstrument sei, so KBV-Chef Dr. Andreas Gassen. mehr »

Medizin vor Ökonomie - Kodex soll Prioritäten klarmachen

Medizinische Fachgesellschaften treten gegen die Ökonomisierung der Medizin an – mit einem Kodex. mehr »