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Ärzte Zeitung, 07.07.2015

Medi

Prozess um Streikrecht besuchen!

STUTTGART. Der Medi-Verbund hat Ärzte aufgerufen, ein Verfahren vor dem Sozialgericht Stuttgart zu besuchen, bei dem über das Streikrecht für niedergelassene Ärzte verhandelt wird.

Der Termin ist am 23. Juli um 9 Uhr in Stuttgart angesetzt, berichtet Medi-Chef Dr. Werner Baumgärtner in einem Rundschreiben. Einige "mutige Kolleginnen und Kollegen haben gestreikt und dies der KVBW gegenüber angezeigt", berichtet er.

Die KV habe daraufhin ein Disziplinarverfahren angestrengt und den betroffenen Ärzten einen Verweis erteilt. Dies bildet die Grundlage für das Verfahren vor dem Sozialgericht.

"Es wird spannend und für die Richter nicht einfach", kommentiert der Medi-Chef den Prozesstermin. Er kündigte an, je nach Ausgang des Verfahrens würden die betroffenen Ärzte "in die nächste Instanz oder auch auf die europäische Ebene gehen". Baumgärtner hatte bereits 2013 erklärt, das Thema Streikrecht habe für Medi hohe Priorität. (fst)

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