Ärzte Zeitung online, 13.03.2017

Vor Gericht

KV-Vorstandswahl wird angefochten

Die Vorstandswahl in der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin ist nun doch offiziell vor Gericht angefochten.

BERLIN. Wie ein Sprecher des Berliner Sozialgerichts der "Ärzte Zeitung" am Montagabend mitteilte, ist die Wahlanfechtungsklage am 10. März eingegangen. Am Tag zuvor hatte die Vertreterversammlung (VV) getagt.

Bei der VV-Sitzung herrschte dem Vernehmen nach Ratlosigkeit über die Klage. Ihre Auswirkungen könnten jedoch gravierend sein. Selbst wenn sie keinen Erfolg hätte, sorgt sie vorerst für große Verunsicherung. Vor allem der Amtsantritt des dritten, nicht ärztlichen Vorstandsmitglieds könnte dadurch gefährdet werden. Denn der Jurist Günter Scherer hat als stellvertretender Vorstandsvorsitzender bei der KV Bremen einen Vertrag, den er für sein neues Dienstverhältnis in Berlin auflösen müsste.

Die Berliner VV-Chefin Dr. Christiane Wessel vertritt die Überzeugung, die KV-Vorstandswahl sei ordnungsgemäß abgelaufen. Das Vorgehen bei der Wahl hatte sie nach eigenen Angaben im Vorfeld mit der Aufsicht abgestimmt. Weitere Einzelheiten zur Klage kündigte das Sozialgericht für Dienstag an. Die Ärzte Zeitung wird am Mittwoch erneut berichten. (ami)

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