Kommentar – Vergütungsreform
Offensive und Gegenoffensive
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Der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg wurde bei der Bundeshauptversammlung des NAV-Virchow-Bundes in die Pflicht genommen.
Im Moment ist es nicht mehr als eine Überschrift in den Sondierungen der Partner einer Jamaika-Koalition: die zumindest teilweise Aufhebung der Budgetierung.
Die Chefs von KBV- und NAV-Virchow-Bund, Dr. Andreas Gassen und Dr. Dirk Heinrich, nutzen am Freitag das politische Podium der Hauptversammlung des Verbandes, um dem Verhandlungsführer der FDP, dem schleswig-holsteinischen Gesundheitsminister Heiner Garg, dieses Anliegen noch einmal nahezubringen.
Im Vergleich zu den wirklich strittigen und schwierigen Themen – genannt seien Immigrations-, Klima-, und Verkehrspolitik – zählt die Gesundheitspolitik nicht zu jenen Politikfeldern, an denen ein Jamaika-Bündnis scheitern würde.
Das gilt insbesondere auch für Reformen im Vergütungssystem der Ärzte. Schließlich geht es hier nicht um einen Paradigmenwechsel, sondern, wie KBV-Chef Gassen deutlich machte, im ersten Schritt um eine Aufhebung der Honorarbudgets in jenen Regionen, in denen Unterversorgung existiert oder droht, weil Vertragsärzte, die in den Ruhestand streben, keinen Nachfolger finden.
Sollten, was zu hoffen ist, die Sondierungsgespräche Ende November schließlich in konkrete Koalitionsverhandlungen münden, so wäre die KBV in der Pflicht, den Weg zu einer Vergütungsreform und ihre zusätzlichen Kosten genau zu beschreiben. Denn eines ist klar: Die Krankenkassen werden jede Modifikation der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung mit einer Gegenoffensive beantworten.
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