Ärzte Zeitung online, 04.09.2019

DKG warnt

Pflegepersonaluntergrenzen schwächen die Versorgung

Die Debatte um die Pflegepersonaluntergrenzen (PpUG) erreicht den Gesundheitsausschuss.

BERLIN. Am Bedarf vorbei, ohne wirklichen Nutzen für Krankenhäuser, Pflegekräfte und Patienten. Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), hat in einem Schreiben an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Bundestages die derzeitige Praxis von Untergrenzen angeprangert. Vor allem Intensivstationen leiden.

Auch der Deutsche Pflegerat hat sich in die Debatte eingeschaltet. Sie mache deutlich, „wie problematisch die Festlegung von Untergrenzen sowohl methodisch als auch organisatorisch ist“, sagte Pflegerats-Präsident Franz Wagner am Mittwoch.

Der Pflegerat, die DKG und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi erarbeiten derzeit ein am Bedarf orientiertes Personalbemessungsinstrument. Es soll Ende des Jahres vorliegen.

DKG: Untergrenzen ablösen

In dem am Mittwoch beim Ausschuss eingegangenen Schreiben , das der „Ärzte Zeitung“ vorliegt, fordert Baum noch für dieses Jahr ein Gesetz, das die Personaluntergrenzen zugunsten der bedarfsorientierten Personalmessung ablöst.

Hintergrund sind die zum zweiten Mal gescheiterten Verhandlungen zwischen DKG und GKV-Spitzenverband über Personaluntergrenzen. Bis zum 31. August hätten sich die Partner auf Untergrenzen für die Bereiche Herzchirurgie und Neurologie einigen müssen. Das Gesundheitsministerium hat bereits angekündigt, nun Vorgaben per Verordnung zu erlassen.

Für die bereits vorhandenen Untergrenzen in Geriatrie, Intensivmedizin, Kardiologie und Unfallchirurgie meldet Baum nun einen durchschnittlichen Erfüllungsgrad von 96 Prozent im zweiten Quartal der Erhebung. 800 Krankenhäuser seien meldepflichtig. Das Manko von vier Prozent verteile sich auf 170 Häuser.

Intensivversorgung stillgelegt

Die Untergrenzen schlagen direkt auf die Versorgung durch. „Viele Kliniken haben uns (...) gemeldet, dass sie die Vorgaben zum Teil nur durch Einschränkungen von Behandlungen, insbesondere von Stilllegung von Intensivversorgungsplätzen erreichen konnten“, teilt Baum den Ausschussmitgliedern mit.

Sein Fazit: Die PpUG bildeten den tatsächlichen Bedarf nicht ab. Die Einhaltung oder Nichteinhaltung der Grenzen habe keine Aussagekraft über die tatsächliche Versorgungssituation. Der bürokratische Aufwand erscheint immens. Bislang mussten die Krankenhäuser 700.000 Schichten erfassen und auswerten.

Da Kliniken und Kassen bei den Verhandlungen schon bei den Prämissen uneins waren, haben sich die Quoten gegenüber den Vorgaben des Gesundheitsministers offenbar noch verschlechtert. Baum berichtet von jeweils knapp einer halben Stelle weniger auf Intensivstationen als verordnet. (af/hom)

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