Ärzte Zeitung online, 30.06.2017

Ersatz für Obamacare?

Republikaner vertagen Votum erneut

WASHINGTON. Die Republikaner im US-Senat tun sich weiterhin schwer, eine einheitliche Linie in der Gesundheitspolitik zu finden. Eine für diese Woche geplante Abstimmung im Senat über einen jüngst vorgelegten Gesetzesentwurf für eine Neuordnung der Krankenversicherung wurde abgesagt. Der Fraktionschef der Republikaner im Senat will über einen Vorschlag erst nach der am 4. Juli einsetzenden Sommerpause abstimmen lassen. Dies bestätigte der republikanische Senator Roger Wicker aus Mississippi. Eine Abstimmung ist damit nicht vor dem 10. Juli möglich.

US-Präsident Donald Trump, der die Abschaffung von Obamacare zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen gemacht hatte, bestellte umgehend alle republikanischen Senatoren ins Weiße Haus ein. Es ist mindestens der dritte Versuch seit Amtsantritt Trumps, Obamacare abzuschaffen.

Das Congressional Budget Office (CBO) hat den neuen Entwurf der Republikaner scharf kritisiert und erklärt, 22 Millionen Amerikaner mehr als bisher würden damit bis 2026 ohne Krankenversicherung dastehen. Starinvestor Warren Buffett hat die Pläne der Republikaner als Steuergeschenk für Spitzenverdiener kritisiert. (dpa)

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