Ärzte Zeitung online, 28.08.2019

EU-Kommission

Wer übernimmt in Brüssel das Gesundheitsressort?

BRÜSSEL. Stella Kyriakides wäre eine gute Kandidatin. Die 63-jährige Christdemokratin aus Zypern hat Psychologie studiert, arbeitete 27 Jahre lang im Gesundheitsministerium ihres Heimatlandes. 1999 wurde sie Präsidentin der ersten Brustkrebsbewegung in Zypern. 2013 organisierte sie beim Europarat, der nicht zur EU gehört, die erste Sensibilisierungskampagne über Brustkrebs. Kurzum: Die von Zypern offiziell für die Kommission nominierte Frau könnte eine ideale Besetzung als neue Gesundheitskommissarin der EU sein. Doch ob es wirklich so kommt, weiß derzeit wohl nur Ursula von der Leyen.

Die designierte neue Kommissionspräsidentin, die mit ihrer Mannschaft am 1. November die Amtsgeschäfte übernehmen will, sichtet seit Dienstag, wen die 26 Mitgliedstaaten für das Führungsteam nominiert haben und führt Bewerbungsgespräche. Großbritannien verzichtet wegen des für Ende Oktober geplanten Brexit auf einen Kandidaten. Und von der Leyen wurde bereits bestätigt. Damit ist Deutschland an oberster Stelle der wichtigsten EU-Behörde vertreten.

Von der Leyen hat sich noch nicht in die Karten schauen lassen, ob sie die Struktur der Kommission von Jean-Claude Juncker übernimmt. Der hatte sieben Vize-Präsidenten, die in ihrem Zuständigkeitsbereich die Arbeit der zugeordneten Fachkommissare koordinierten. Als gesetzt gelten derzeit lediglich der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, von dem es heißt, er könne den Klimaschutz übernehmen.

Die dänische Liberale Margrethe Vestager wird wohl eine zentrale Zuständigkeit für die Wirtschaftspolitik bekommen. Beide standen im Wahlkampf an der Spitze ihrer jeweiligen Parteienfamilie. Einigermaßen sicher scheint auch die Berufung des parteilosen Maros Sefkovic aus der Slowakei zu sein. Er war schon bisher Vize-Präsident und für Energie zuständig. Mit seiner Berufung könnte man die Seele der EU-kritischen Visegrád-Staaten streicheln. Doch alles andere ist offen. Wer wird was? Die Mitgliedstaaten haben nicht nur Namen, sondern auch Ressortwünsche angemeldet. Frankreich, das bis Dienstag ebenso wie Rom noch niemanden nominiert hatte, signalisierte offenbar Interesse an den Themen Handel und Industrie. Polen wünscht sich das Agrar-Ressort. Tschechien möchte gerne den nächsten Handelskommissar stellen. Ungarn und Slowenien bewerben sich um die Erweiterungspolitik.

Doch von der Leyen muss auch ein gegebenes Versprechen einlösen: Die Hälfte ihres „Teams Ursula“ soll mit Politikerinnen besetzt werden. Und da sieht es derzeit noch nicht gut aus. Denn unter den bisherigen Personalvorschlägen stellen Männer wieder die Mehrheit. Es sei denn, von der Leyen macht ernst. Sie werde, ließ sie in Brüssel verlauten, unter Umständen auch Kandidaten zurückweisen und um Ersatz bitten.

Dafür muss sie sich beeilen. Denn Mitte September sollen die jeweils vierstündigen Anhörungen aller Bewerber vor dem EU-Parlament beginnen. Am Ende können die Volksvertreter die neue Kommission nur als Ganzes billigen – oder ablehnen. Ob die Mannschaft am 1. November wirklich ihren Job übernehmen kann, ist ungewiss. Kommissionschef Jean-Claude Juncker musste vor fünf Jahren drei Monate länger warten, ehe er starten durfte. (ded)

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