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Ärzte Zeitung online, 04.09.2017
 

Hermann Gröhe im Portrait

Weiter Lust auf das "Haifischbecken"

Ein Mammutprogramm hat Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in vier Jahren abgearbeitet. Von Amtsmüdigkeit keine Spur; er will weitermachen. Ein Portrait über den Mann, der die Eigenschaften "fleißig und teuer" attestiert bekommt.

Von Anno Fricke

Eine zweite Amtszeit fest im Blick

Gesundheitsminister Hermann Gröhe übt mit Jugendlichen „auf Schalke“ Wiederbelebung. © Anno Fricke

BERLIN. Das stets unvollendete Projekt "Gesundheitsversorgung" reizt nicht viele Politiker. Gesundheitsminister Hermann Gröhe aber hat Geschmack daran gefunden.

Mit dem Satz "Ich freue mich darauf, auch im kommenden Jahr wieder als Minister zu Ihnen sprechen zu dürfen", hat er schon seit Anfang des Wahljahres zahlreiche Ansprachen geschlossen: beim Neujahrsempfang der Deutschen Ärzteschaft, beim Jahresempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft und natürlich auch beim Deutschen Ärztetag in Freiburg.

Im Kabinett will er gerne bleiben. Dass er sich im Gesundheitsressort wohlfühlt, darüber habe er mit Angela Merkel schon gesprochen, berichtet er auf seiner dreitägigen Sommerreise von Berlin in seinen Wahlkreis Neuss. "Ich gehe mit Neugier und einer Grundsympathie in die Gesundheitsszene", sagt er.

Es schwingt mit, dass ihm ungleich schwerer fallen würde, Verantwortung für die Bundeswehr zu übernehmen. Bei früheren Anlässen hat der erklärte Familienmensch Gröhe bereits fallen lassen, dass ihm Ämter nicht so gelegen kämen, die für alle Familienmitglieder Personenschutz erforderten.

Wenn möglich Gesundheitsminister

Hermann Gröhe

  • Geboren 1961, evangelisch, verheiratet mit einer Katholikin, vier Töchter
  • Seit 1977 Mitglied der CDU
  • Seit 1994 als Rechtsanwalt zugelassen (Zulassung ruht)
  • Seit 1998 Direktkandidat seiner Partei im Wahlkreis 108 Neuss I; 2013 mit absoluter Mehrheit
  • 2009 bis 2013 Generalsekretär der CDU
  • 2013 bis 2017 Bundesgesundheitsminister

Das Gesundheitsministerium soll es also, wenn möglich, bleiben. Um sein Bundestagsmandat muss sich Gröhe keine Sorgen machen. Seit 1998 sitzt er im Parlament. 2013 holte er im Wahlkreis 108 in Neuss mehr als jede zweite Wählerstimme. Mehr Aussage als "Für unsere Heimat" muss er in den Kernlanden des Rheinischen Kapitalismus nicht unter sein Konterfei auf dem Wahlplakat schreiben.

Aus seinem Herzen macht er keine Löwengrube. Mit wem er künftig gerne Gesundheitspolitik machen würde, steht für ihn fest. Nicht mit der SPD, weil "große Koalition die Ausnahme bleiben muss".

Schlecht sei die Zusammenarbeit dennoch nicht gewesen. Das bestätigt auch Professor Karl Lauterbach, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Gröhe habe keine Fehler gemacht. Wunschkoalition Gröhes ist also schwarz-gelb, über "Jamaika", also eine Zusammenarbeit von CDU, FDP und Grünen, könne man bei Bedarf auch nachdenken. 

Gröhe und die Ärzte: Kühler Start

Hermann Gröhe und die Ärzte hatten nicht den besten Start. Als er, damals noch Generalsekretär seiner Partei, in den Verhandlungen mit den Vertretern des designierten Koalitionspartners gemerkt habe, dass nach der Arithmetik der Vergabe von Ministerposten alles auf ihn als Gesundheitsminister hinauslief, habe er sich gefreut, erzählt Gröhe.

Dass das Gesundheitswesen nicht nur Caritas und Empathie verströmt, sondern in seinen Strukturen auch für "Haifischbecken" und Ellenbogengesellschaft steht, bekam der frischgebackene Minister dann früh zu spüren.

2014, Neujahrsempfang der Ärzte im Berliner Kaufhaus des Westens. Der KBV-Vorsitzende Dr. Andreas Köhler hat gerade seinen Rücktritt angekündigt und hält so etwas wie eine Abschiedsrede. Es gibt Applaus, aber nicht von jedem. Gröhe blickt sich um, viele Besucher halten die Arme vor der Brust verschränkt. Gröhe spürt offene Feindschaft.

In der praktischen Arbeit später muss Gröhe erleben, dass es in der Führungsebene der Vertragsärzte knirscht, Ausdruck eines schwelenden Haus- und Facharztkonfliktes.

Detaillierte Umsetzung der Koalitionsverhandlungen

Gröhe geht an die Arbeit, setzt den Koalitionsvertrag minutiös um. Er beschert den Ärzten Terminservicestellen und verpflichtet die KVen, Praxen in als überversorgt geltenden Gebieten aufzukaufen. Gassen warnt vor dem "Weg in die Staatsmedizin".

Köhlers Erbe belastet die Beziehungen schwer. Fünf aufsichtsrechtliche Verfahren strengt das Gesundheitsministerium in der Legislaturperiode gegen die Kassenärztliche Bundesvereinigung an.

Die Vertreterversammlung verweigert den Vollzug ministerieller Anordnungen. Dazu kommen Strafanzeigen gegen den ehemaligen Chef Köhler. Gröhe schickt eine Art "Staatskommissar" in die KBV, der beim Aufräumen helfen soll.

Einen "erheblichen staatlichen Eingriff in die Belange der Selbstverwaltung und eine Schwächung bewährter Strukturen" sieht Gassen im Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, mit dem Gröhe die KBV zwingt, ihre Satzung zu ändern.

"Nichtsdestotrotz habe ich Herrn Gröhe stets als sachlichen Gesprächspartner kennengelernt, für den das Prinzip der Freiberuflichkeit durchaus wichtig ist", sagt Gassen der "Ärzte Zeitung" über Gröhe. Es sei hervorzuheben, dass er sich schnell in die komplexe Materie des Gesundheitswesens eingearbeitet habe.

Anwalt existentieller Fragen

28 Gesetze und 40 Verordnungen entstehen in Gröhes Amtszeit. Er erhält das Etikett "fleißig und teuer". Es gibt aber auch noch einen anderen Gröhe, den, der nicht nur die Mechanik der Versorgungsstrukturen regelt. Der evangelische Christ debattiert mit dem Parlament existenzielle Fragen wie die organisierte Sterbehilfe und Forschung an und mit Demenzkranken.

Vielleicht erhält er deshalb von Ärztepräsident Professor Frank Ulrich Montgomery eine etwas freundlichere Note als von Gassen: "Hermann Gröhe ist kein Ideologe, sondern ein Politiker, der fragt, zuhört und sich unbequemen Positionen nicht verschließt", sagt Montgomery der "Ärzte Zeitung". Gröhe sei "klar in Sachfragen, aber immer fair und professionell".

Das Projekt "Gesundheitsversorgung" bleibt auch nach vier Jahren Gröhe unvollendet. Jede neue Koalition wird sich intensiv der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit annehmen müssen.

Keine leichte Aufgabe, aber Gröhe weiß darum: "Wir werden durch den medizinischen Fortschritt in Zukunft immer mehr Behandlungen auch ambulant durchführen können, so wie es sich viele Patienten wünschen. Abgrenzungskonflikte zwischen niedergelassenen Ärzten und Kliniken führen ins Leere. Wir müssen die Zusammenarbeit verbessern. Die Ergebnisse der Projekte des Innovationsfonds könnten in Zukunft sicherlich dabei helfen", umreißt Gröhe sein Programm. Wenn er es denn angehen darf.

Eine zweite Amtszeit fest im Blick

Weitere Beiträge zur Serie:
"Bundestagskandidaten im Portrait"

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