Ärzte Zeitung online, 30.05.2018

Solidargemeinschaft

Barmer erkennt Alternative zur Kasse an

KASSEL/BREMEN. Im jahrelangen Streit um die Anerkennung von Solidargemeinschaften als Alternative zu Krankenkassen hat die betroffene Kasse nun eingelenkt.

Die Barmer lässt eine Versicherte aus Bayern nach jahrelangem Rechtsstreit zur Bremer Solidargemeinschaft Samarita wechseln, wie die Beteiligten am Mittwoch mitteilten. Die Mitglieder solcher Vereine bezahlen sich gegenseitig Behandlungen im Krankheitsfall.

Die Kasse erkenne mit diesem Schritt die Samarita als Absicherung an, erklärte der Dachverband der Solidargemeinschaften BASSG. Er sieht ein Signal für andere Kassen.

Die Barmer spricht von einem Einzelfall, aber auch von einer geänderten Rechtslage.

Kassen dürfen Versicherte laut Gesetz nur entlassen, wenn eine "anderweitige Absicherung" vorliegt. Solidargemeinschaften erfüllten diese Voraussetzung nicht, argumentierte die Barmer bisher.

Unter anderem fehle ein dauerhafter Rechtsanspruch der Versicherten auf Leistungen. Doch dieser sei nun in der Satzung verankert.

Die Solidargemeinschaften hatten den Fall der Frau seit 2009 als Musterverfahren begleitet und wollten ein höchstrichterliches Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel erreichen.

Doch das BSG lehnte 2017 eine Entscheidung wegen eines Formfehlers ab. Solidargemeinschaften haben in Deutschland rund 7000 Mitglieder. (dpa)

Weitere Beiträge aus diesem Themenbereich

Schreiben Sie einen Kommentar

Überschrift

Text

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Auf Zungenküsse besser verzichten?

Zungenküsse erhöhen offenbar das Risiko für HPV-Infekte und damit auch für Mund-Rachen-Tumoren. US-Experten haben sich das Krebsrisiko jetzt einmal genauer angesehen. mehr »

Das ist bei einer Datenpanne zu tun

Bei einem Datenleck in der Praxis sind Inhaber nach der Datenschutzgrundverordnung verpflichtet, dies zu melden. Wem und wie, das erläutern Medizinrechtler. mehr »

Urologen befeuern Diskussion um Herztoddiagnostik

Die Deutsche Gesellschaft für Urologie fordert große Reformen bei der Organspende. DGU-Präsident Professor Paolo Fornara erläutert im Interview, welche Neuregelungen seiner Meinung nach dringend nötig sind. mehr »