Ärzte Zeitung online, 16.09.2019

Geld

Eurogruppe will transparenter arbeiten

HELSINKI. Eurogruppenchef Mario Centeno will mit mehreren Maßnahmen die Transparenz der Euro-Finanzminister-Treffen verbessern. Das kündigte Centeno am Freitag in Helsinki beim Treffer der 19 Euro-Finanzminister („Eurogruppe“) an.

Die Eurogruppe habe etwa der Einrichtung eines Online-Archives für Dokumente zugestimmt. Ebenfalls soll der Sitzungskalender der Arbeitsgruppe, die die Treffen vorbereiten, veröffentlicht werden.

Beim Treffen in der finnischen Hauptstadt Helsinki standen mögliche Wege zur Verbesserung der Transparenz auf der Agenda. Centeno hatte das Thema nach Kritik der EU-Bürgerbeauftragten Emily O’Reilly auf die Tagesordnung gebracht. Kritik am intransparenten Arbeiten der Gruppen übten im Vorfeld mehrere Seiten.

„Für mich ist die Eurogruppe das schwarze Loch der europäischen Einigung. Wir sind auf Hörensagen angewiesen. Der Ruf der europäischen Demokratie wird dadurch in Mitleidenschaft gezogen, weil die Entscheidungen so wichtig sind“, bemängelte etwa der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold.

Die Treffen wurden ursprünglich als informelle Gespräche ins Leben gerufen. Bis heute hat die Eurogruppe keinen offiziell gesetzgebenden Status. Die Treffen werden hinter verschlossenen Türen abgehalten, im Gegensatz zu den Treffen sämtlicher 28 EU-Finanzminister, bei denen Gesetzesvorschläge vor laufenden Kameras debattiert werden.

Erst anschließend präsentieren die Teilnehmer ihre Version der Ergebnisse der Öffentlichkeit. Vor allem während der europäischen Finanzkrise – etwa in Irland, Portugal oder Griechenland – hatten die Entscheidungen der Eurogruppe starken Einfluss auf ganze Länder. (dpa)

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