Ärzte Zeitung online, 24.06.2019

Bremen

Endspurt für künftige Koalitionäre

Gesundheit und Pflege könnten an der Weser künftig in einem Ressort vereint werden.

BREMEN. Die letzte Verhandlungswoche für die voraussichtlich rot-grün-rote Koalition in Bremen hat am Montag begonnen. Kommt sie zustande, rückten die Linken erstmals in eine westdeutsche Landesregierung auf.

Bis frühestens zum 27. Juni haben Arbeitsgruppen und Koalitionsrunde Stillschweigen vereinbart, wie Roland Pahl sagt, Landesgeschäftsführer der SPD an der Weser. Nur so viel sei klar: Bei den Gesundheitsthemen sei man auf einem guten Wege.

Unterdessen beginnen in Bremen die Spekulationen um die Senatorenposten. In der alten Koalition aus SPD und Grünen hat die SPD fünf Posten inne, inklusive des Oberbürgermeisters Carsten Sieling, und die Grünen haben drei.

Vermutlich wird die Rechnung der neuen Koalition lauten: vier Posten für die SPD inklusive des Oberbürgermeisteramts, drei für Grünen und zwei für die Linken. Die Zahl der Senatoren wird also möglicherweise aufgestockt.

Gesundheit und Pflege in einem gemeinsamen Ressort?

Bisher lag das Gesundheitsressort zusammen mit der Zuständigkeit für die Hochschulen in Händen von Professor Eva Quante-Brandt (SPD). Abgesehen von der Diskussion um ein eventuelles Medizinstudium in Bremen hatten die beiden Ressorts nur wenige Gemeinsamkeiten.

Dem Vernehmen nach diskutieren die voraussichtlichen Koalitionäre nun, den Zuschnitt zu ändern und Gesundheit und Pflege in einem gemeinsamen Ressort zu vereinen – und damit den zusätzlichen Senatorenposten zu schaffen.

Bremens Wähler haben bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai erstmals die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten, dem Internet-Unternehmer und Politik-Quereinsteiger, Carsten Meyer-Heder mit, 26,7 Prozent zur stärksten Kraft gemacht.

Die SPD hingegen verlor diesen Status erstmals seit 73 Jahren und stürzte mit einem Minus von fast zehn Prozentpunkten auf 24,9 Prozent ab. Trotzdem will sie regieren. Zusammen mit den Grünen und den Linken würde die Koalition 49 der 84 Sitze in der Bürgerschaft besetzen. (cben)

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