124. Deutscher Ärztetag

Ärzteschaft warnt vor zuviel Digitalisierung

Auf den letzten Drücker hat sich der 124. Deutsche Ärztetag gegen ein großes Digitalgesetz der Regierung ausgesprochen.

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Berlin. Der 124. Deutsche Ärztetag hat den Bundestag mit großer Mehrheit aufgefordert, das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz (DVPMG) nicht zu verabschieden. Zweite und dritte Lesung sowie die Abstimmung des Digitalgesetzes stehen am Donnerstagnachmittag auf der Tagesordnung des Parlaments.

„Mit diesem Gesetz erfolgt eine weitgehende Neuausrichtung des Gesundheitswesens, die überstürzt und ohne Beteiligung von Patienten und Ärzten vorgenommen wird“, heißt es in dem Antrag, der federführend von Dr. Wilfried Schimanke (Mecklenburg-Vorpommern) in den Ärztetag eingebracht worden war.

Datenspeicher versus Schweigepflicht

Hintergrund der Kritik der Antragsteller ist, dass die elektronische Gesundheitskarte als Speicherort für Patientendaten durch zentrale Online-Speicher ersetzt werden solle. Damit würden die Beschlüsse mehrerer Ärztetage konterkariert. Zudem greife die Digitalisierung in die Arzt-Patienten-Beziehung und in die Freiberuflichkeit des Arztberufes ein.

„Wir sehen hier einen tiefen Eingriff in unsere Beziehung zu den Patienten“, sagte Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ), am Donnerstag in Hamburg. „Die Patienten vertrauen sich uns an, in dem berechtigten Glauben, dass wir ihre Daten schützen. Zentrale Online-Datenspeicher torpedieren unsere ärztliche Schweigepflicht.“ (af)

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