Krebsregister
Alle Parteien sind dafür
Vor fast leeren Rängen hat der Bundestag über Krebsregister und Screenings für Darm- und Gebärmutterhalskrebs diskutiert. Im Grunde besteht große Einigkeit.
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Viele Plätze im Bundestag blieben leer.
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BERLIN. Der Bundestag hat das Gesetz zur Krebsfrüherkennung und zum Aufbau klinischer Krebsregister auf den Weg der parlamentarischen Beratungen gebracht.
Mit dem Gesetz soll das Einladungsverfahren zur Vorsorge von Gebärmutterhals- sowie Darmkrebs eingeführt werden. Ein Einladungsverfahren gibt es für die Mammografie bereits seit 2004.
Das jetzige Gesetz beruht auf dem 2008 in der Zeit der Großen Koalition ausgearbeiteten Nationalen Krebsplan. "Nun gehen wir den nächsten Schritt", erklärte die parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz (CDU).
Bundesländer sollen klinische Krebsregister aufbauen
Ziel der Regierung sei es, dass die Patienten gut informiert und selbstbestimmt zu den Vorsorgeuntersuchungen gehen.
Der Gesetzgeber beauftragt den Gemeinsamen Bundesausschuss, innerhalb von drei Jahren die inhaltliche und organisatorische Ausgestaltung der Screeningprogramme für Darm- und Gebärmutterhalskrebs zu beschließen. Dazu gehören auch die Qualitätsanforderungen an die Screenings.
Zweiter Teil des Gesetzes ist der Aufbau klinischer Krebsregister. Diese sollen die Bundesländer aufbauen, "wobei die Daten flächendeckend und möglichst vollzählig erfasst sowie jährlich landesbezogen ausgewertet werden", heißt es in dem Gesetzentwurf der Bundesregierung.
Der GKV-Spitzenverband, der neben den Ländern den Betrieb der Register finanziell fördern soll, muss alle fünf Jahre einen Bericht "über den Stand und die Ergebnisse der klinischen Krebsregistrierung sowie deren Entwicklungen der Krebsregister" vorlegen.
Linke loben Regierung
Der Gesetzentwurf nötigt sogar der Opposition Beifall ab. "Dieses Gesetz hebt sich positiv von allen Gesetzentwürfen ab, die Sie hier vorgelegt haben", erklärte SPD-Politikerin Marlis Volkmer bei der Debatte am Freitagnachmittag.
Auch Grünen-Politiker Harald Terpe bezeichnete die Stärkung der klinischen Krebsregister als "einen Meilenstein". Selbst Gesundheitspolitikerin Kathrin Vogler von der Fraktion der Linken lobte die Initiative der Regierung.
Doch ganz ohne Kritik konnte die Opposition die Regierung von den fast leeren Parlamentssitzen nicht stehen lassen: Volkmer und Terpe sehen vor allem in der Finanzierung der Krebsregister handwerkliche Mängel: Hier sollte auch die PKV beteiligt werden.
Die Anhörung von Sachverständigen soll im Dezember stattfinden.
