Die Reformpläne von Nina Warken für die Pflegeversicherung nehmen Gestalt an: Anfang Juli sollen Vertreter von Bund und Länder erstmals über Reformschritte beraten.
Die Pflicht zur täglichen Erfassung der Arbeitszeit angestellter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt auch im Gesundheitswesen. Wie konkret erfasst wird, ist bislang nicht vorgeschrieben – es sei denn, tarifvertraglich vereinbart.
Kaum im Amt, packt die neue Pflegebevollmächtigte Katrin Staffler ein heißes Eisen in der Pflegepolitik an. Dafür ist es höchste Zeit – und dafür hat noch die Ampel Reformschritte konzipiert.
Ressortchefin Nina Warken ist in den kommenden Monaten vor allem mit Krankenhausreform und Pflegegesetzen ihres Vorgängers beschäftigt. Die Vorhabenplanung ihres Ministeriums lässt dennoch einen veränderten Kurs erkennen.
Der Wirtschaftsrat der CDU will mehr Soziale Marktwirtschaft auch in der Pflege. In einem Positionspapier skizziert die CDU-nahe Organisation Vorschläge für Reformen in der ambulanten und stationären Pflege.