Im Ringen um die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Saarland haben die Landräte teilweise eingelenkt. Nun sollen doch Betretungsverbote ausgesprochen werden.
Die saarländischen Landräte wollen Betretungsverbote wegen Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen. Damit gehen sie auf Konfrontationskurs mit dem Gesundheitsminister.
Im Saarland haben die Landräte gegen den Willen des Gesundheitsministers Jung die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht de facto ausgesetzt. Tägliche Tests und Maskentragen sollen stattdessen ausreichen.
Mit einer länder- und ressortübergreifenden Übung haben Behörden in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland den Umgang mit Patienten mit einer hochgefährlichen und hochansteckenden Infektion geübt.
In die Phalanx der Kritiker am GKV-Finanzstabilisierungsgesetz reiht sich der Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland ein. Sein Urteil: ein kurzatmiges Einjahres-Gesetz.