Klinikfinanzierung

Brandenburg: Krankenhaus Spremberg geht in die Insolvenz

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Potsdam. In Brandenburg geht ein Krankenhaus der Grundversorgung in die Insolvenz: Die Gesellschafterversammlung der Klinik in Spremberg (Kreis Spree-Neiße) beschloss am Montag, eine Planinsolvenz anzustreben. Das teilte das Potsdamer Gesundheitsministerium am Montag mit. Eigentümer der Klinik sind der Förderverein Krankenhaus Spremberg und die Stadt Spremberg. Die Klinik verfügt über 216 Betten in den Bereichen Innere Medizin, Chirurgie, Gynäkologie, Notfallmedizin und Psychiatrie.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erklärte, die Entscheidung in Spremberg zeige, wie sehr das System der Krankenhausfinanzierung reformiert werden müsse. Viele Kliniken stünden wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand. „In dieser existenzbedrohlichen Lage muss die Bundesregierung jetzt die Voraussetzungen zur schnellen und unbürokratischen Unterstützung der Krankenhäuser schaffen“, forderte die Ministerin. „Dazu gehören ein Energiezuschlag und Inflationsausgleich, coronabedingte Ausgleichszahlungen sowie die Finanzierung notwendiger Vorhalte- und Betriebskosten.“ Auch die zu engen Festlegungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Personal- und Strukturvorgaben und verbindlichen leistungsbezogenen Mindesteingriffen müssten regionale Bedingungen berücksichtigen. „Die Landesregierung steht in dieser schwierigen Zeit an der Seite der Krankenhäuser und wird ihnen kurzfristig mindestens 50 Millionen Euro zusätzlich für coronabedingte investive Aufwendungen zur Verfügung stellen.“

Für den Standort Spremberg müsse nun ein „zukunftsfähiges bedarfsgerechtes Konzept“ erarbeitet und umgesetzt werden. Seit Jahren sei es eine erklärte Strategie des Landes, Krankenhäuser der Grundversorgung zu ambulant-stationären Gesundheitszentren weiterzuentwickeln. Auch in Spremberg könnten Kooperationen in der Region und ambulant-stationäre Angebote Teil des Zukunftskonzeptes sein. Die Stadt Spremberg arbeite bereits seit Wochen intensiv an dem Zukunftskonzept für den Standort. Das Gesundheitsministerium begleite diesen Prozess und werde notwendige Veränderungen über den Krankenhaus-Strukturfonds aktiv unterstützen. (lass)

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