Rheinland-Pfalz und Hessen

Gemeinsame Initiative gegen Arzneimittelengpässe

Um Lieferengpässe bei Arzneimitteln künftig zu verhindern, will Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Hessen eine Art Taskforce etablieren.

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Mainz. Um Lieferengpässe bei Arzneimitteln künftig zu verhindern, will Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Hessen nach dem Vorbild der US-amerikanischen Zulassungsbehörde FDA eine Art Taskforce etablieren.

Die Gesetzesvorhaben und Aktivitäten des Bundesgesundheitsministeriums reichen nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) nicht aus, um dem Problem Herr zu werden, sagte sie am Dienstag in Mainz.

Die beiden Bundesländer wollen deshalb einen Entschließungsantrag im Bundesrat einbringen, teilte Bätzing-Lichtenthäler mit. Demnach soll eine gezielte Evaluation des seit 2016 bestehenden „Jour Fixe“ zu Liefer- und Versorgungsengpässen beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erfolgen (BfArM).

In der Evaluation sollen die Ursachen für Lieferengpässe analysiert und Empfehlungen zur Problemlösung erarbeitet werden.

„Das Fortbestehen oder gar die Ausweitung anhaltender Engpässe bei essenziellen Arzneimitteln ist in einem Land mit einem hoch entwickelten Gesundheitssystem aus meiner Sicht nicht zu akzeptieren“, begründet Bätzing-Lichtenthäler den Vorstoß.

Die Ministerin hofft, noch weitere Bundesländer für ihre Bundesratsinitiative zu gewinnen. (ato)

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