Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Lockdown wird bis Anfang März verlängert
Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs haben sich auf eine Fortsetzung des Lockdowns bis zum 7. März verständigt. Kitas und Schulen sollen früher geöffnet werden – und die Haarpflege.
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Immer noch Regisseurin der Pandemiebekämpfung: Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochvormittag zunächst im Kabinett – später ging es zum Treffen mit den Länderchefs.
© Michael Sohn/POOL AP/dpa
Berlin. Deutschland geht in eine Verlängerung des Corona-Shutdowns bis 7. März. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwochabend nach längeren Beratungen verständigt. Die Zeitspanne bis März sei wegen der grassierenden Virus-Mutanten „existenziell“, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Am 3. März will sich die Runde erneut treffen, um die Lage zu bewerten.
Wann und wie Kitas und Schulen öffnen, liegt in der Hand der Bundesländer. Merkel sagte, sie habe eine andere zeitliche Vorstellung der Öffnung von Kitas und Schulen gehabt. Sie respektiere aber die Prinzipien des Föderalismus. In Landkreisen mit niedrigen Inzidenzen sei anders vorzugehen als dort, wo die Infektionszahlen hoch seien.
Zudem wird erwogen, Lehrer und Erzieher bei den Impfungen in die Priorisierungsstufe zwei der Corona-Impfverordnung zu ziehen und nach Möglichkeit früher zu impfen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll dazu eine entsprechende Änderung der Impfverordnung prüfen.
Einzelhandel soll bedingt öffnen dürfen
Nötig sei aber auch eine gute Teststrategie, betonte Merkel. Sie gehe davon aus, dass die erste Impfung der Erzieher und Lehrer bis zum Sommer erfolgen könne.
Der Einzelhandel soll ab einer Inzidenz von maximal 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen wieder aufmachen dürfen. Friseure dürfen ab dem 1. März öffnen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei besser, noch ein, zwei Wochen mit Lockerungen zu warten, um nicht einen erneuten starken Anstieg an Neuinfektionen zu riskieren. Die Beschlüsse seien sehr abgewogen.
Söder: „Vorsicht mit Perspektive“
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte, dass die verhängten Maßnahmen wirkten. Allein in Bayern sei die Zahl der Corona-Infizierten zuletzt um 90 Prozent zurückgegangen. Jeder, der an den Beschränkungen zweifle, sei „durch die Realität“ widerlegt worden. „Es bleibt aber noch ein Weg.“
Die Lage sei besser, die Stimmung aber schwieriger geworden, sagte der CSU-Chef. Viele Bundesbürger seien ob des Lockdowns „gestresst“ und „müde“, viele wünschten sich Erleichterungen.
Wie sich die „Variable“ der Virusmutationen weiterentwickele, lasse sich jedoch schwer voraussagen. Daher gelte es, „Vorsicht mit Perspektive“ walten zu lassen, so Söder.
