Eklat im Gesundheitsausschuss

AfD-Abgeordneter kapert Sitz der amtierenden Ausschussvorsitzenden

Angehörige der AfD-Fraktion wollten ihren Anspruch auf die Position des Ausschussvorsitzenden unterstreichen. Grünen-Abgeordneter Janosch Dahmen wirft der Rechtsaußen-Partei „Putsch-Übungen“ vor.

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Der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler habe den Stuhl der amtierenden Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, gekapert und ein Schild mit der Aufschrift Ausschussvorsitzender vor sich aufgestellt, berichteten am Mittwoch Teilnehmer der Sitzung.

Der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler habe den Stuhl der amtierenden Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, gekapert und ein Schild mit der Aufschrift Ausschussvorsitzender vor sich aufgestellt, berichteten am Mittwoch Teilnehmer der Sitzung.

© Kilian Genius / dpa / picture alliance

Berlin. Vor der Eröffnung der 100. Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages kam es am Mittwoch zu einem Zwischenfall. Der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler habe den Stuhl der amtierenden Vorsitzenden Dr. Kirsten Kappert-Gonther gekapert und ein Schild mit der Aufschrift Ausschussvorsitzender vor sich aufgestellt, berichteten Teilnehmer der Sitzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen hätten daraufhin ihre Plätze nicht eingenommen.

Zudem hätten die AfD-Abgeordneten ein Schreiben verteilt, wurde berichtet. Darin machten sie „ihren Anspruch auf den Ausschussvorsitz“ geltend. Laut der Fraktionsarithmetik würde das Amt der AfD zustehen. Der von der Partei aufgestellte Kandidat wurde von den Ausschussangehörigen der anderen Fraktionen allerdings nicht gewählt. Somit leitet Kappert-Gonther als gewählte stellvertretende Vorsitzende die Sitzungen.

Ausschuss wählt keinen AfD-Politiker an die Spitze

In dem Schreiben klagte die AfD am Mittwoch auch darüber, dass sie in der Angelegenheit keinen Termin bei der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas „bekämen“. Ähnlich verhält sich der Bundestag auch bei einem der AfD zustehenden Sitz des stellvertretenden Bundestagspräsidenten. Die Angehörigen der demokratischen Parteien haben bislang keinen AfD-Kandidaten in das hohe Amt gewählt.

Der Abgeordnete der Grünen und Arzt Janosch Dahmen nannte den Vorfall in einem Eintrag auf der Plattform X „besorgniserregend“ und sprach dort von „Putsch-Übungen“.

Nun soll sich der Ältestenrat des Bundestages mit dem Verhalten der AfD-Abgeordneten befassen. (af)

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