Ampel-Pläne zur Gesundheit

Ampel-Koalition will Eigenanteile für die Pflegeversicherung zunächst beobachten

Die Zuzahlungen bei Heimpflege steigen seit Jahren kräftig an. Die Ampel will gegensteuern – irgendwie, irgendwann.

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Die rund 800.000 Pflegeheimbewohner müssen aktuell im Schnitt je mehr als 2000 Euro aus eigener Tasche für Pflege, Unterkunft und Verpflegung berappen. Das überfordert viele der Senioren – nicht wenige landen in der Sozialhilfe. Genau das sollte mit Einführung der Pflegeversicherung 1995 verhindert werden.

Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat daher eine Eigenanteil-Bremse ins SGB XI eingebaut – zeitlich und nach Pflegegraden gestaffelt gibt es Zuschüsse von der Pflegekasse von fünf Prozent im ersten Jahr, 25 Prozent im zweiten Jahr, 45 Prozent im dritten Jahr und danach 70 Prozent.

„Die derzeitige Regelung zu prozentualen Zuschüssen zu den Eigenanteilen werden wir beobachten“, heißt es dazu im Ampel-Papier – allerdings ist die Aussage in Klammern gesetzt. Fest steht wohl schon, dass die Ausbildungskostenumlage aus den Eigenanteilen herausgenommen werden sollen, um Entlastung zu schaffen. (hom)

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