Arzneimittelpolitik

Arznei nicht zugelassen: Einfuhr verboten

Dürfen Arzneimittel aus anderen Ländern eingeführt werden, wenn sie deutlich günstiger sind? Nein, sagt der Europäische Gerichtshof.

Veröffentlicht:

LUXEMBURG (mwo). EU-Länder dürfen keine nicht zugelassenen Arzneimittel einführen. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn dies im Einzelfall für die Therapie erforderlich und vom Arzt so verordnet ist, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich in Luxemburg.

Einsparungen im Gesundheitswesen können demgegenüber die Einfuhr nicht zugelassener Medikamente nicht rechtfertigen.

Damit gab der Europäische Gerichtshof der EU-Kommission in einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen recht. Polen hatte die Einfuhr erlaubt, wenn ein bezüglich Wirkstoffen, Dosierung und Darreichungsform entsprechendes Arzneimittel zwar zugelassen und verfügbar, das andere Medikament aber billiger ist.

Wie nun der EuGH betont, sieht das EU-Recht Ausnahmen aber nur "in besonderen Bedarfsfällen" vor. Das setze voraus, dass das Medikament von Fachkräften hergestellt und für die "besonderen Bedürfnisse" eines konkreten Patienten bestimmt ist.

Danach seien nur medizinische Gründe als "besonderen Bedürfnisse" anzuerkennen. Entsprechend müsse das Medikament individuell verordnet worden sein. Finanzielle Erwägungen spielten demgegenüber keine Rolle.

Az.: C-185/10

Mehr zum Thema

Corona-Kabinett

Deutsche Sportler fahren geimpft nach Tokio

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Probleme mit den Händen? Nicht selten steht dann eine längere Tour durch diverse Fachpraxen bevor.

„Von Pontius zu Pilatus“

Welche Ursachen hinter Handbeschwerden stecken können