BMG-Etat stabil, mehr Geld für die Forschung

BERLIN. Der Gesundheitshaushalt des Bundes soll 2018 praktisch unverändert bleiben, im Forschungshaushalt sind hingegen Mehrausgaben vorgesehen. Das geht aus dem Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr hervor, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet hat.

Für das BMG sind für 2018 Ausgaben von 15,175 Milliarden Euro vorgesehen, im laufenden Jahr sind es nur 16 Millionen Euro weniger. Das Gros des Gröhe-Haushalts wird ohnehin vom Steuerzuschuss an die GKV in Höhe von 14,5 Milliarden Euro dominiert.

Mehr Wachstum räumt die Regierung dem BMBF-Haushalt von Ressortchefin Johanna Wanka (CDU) ein. Für ihren Etat sind Ausgaben von 17,6 Milliarden Euro vorgesehen, 341 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. In den vergangenen Jahren ergebe sich somit ein Anstieg des Forschungsetats um vier Milliarden Euro oder 27 Prozent, teilt das BMBF mit.

Auch für 2018 plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen ausgeglichenen Haushalt. Vorgesehen sind Ausgaben von 337,5 Milliarden Euro, ein Plus von 2,6 Prozent. Die gesamtstaatliche Schuldenquote soll nach Schäubles Plänen von 66 auf 63,75 Prozent sinken. 2020 könnte das Maastricht-Kriterium wieder erreicht werden. Es sieht vor, dass die Gesamtschulden der öffentlichen Hand nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. (fst)