BMG will Honorarzuwachs für Hausärzte deckeln
BERLIN (hom). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist offenbar bemüht, den Streit um die Vergütung in Hausarztverträgen zu entschärfen. Nach einem Diskussionsentwurf für die Gesundheitsreform sollen die Honorarzuwächse für Hausärzte Beitragssatz-neutral sein.
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Fünf vor zwölf: Hausärzte drohen mit bundesweiten Streiks gegen die Gesundheitsreform.
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In dem Entwurf, aus dem mehrere Zeitungen zitieren, wird betont, künftige Honorarsteigerungen in Hausarztverträgen dürften nicht mehr so üppig ausfallen, dass die Kassen allein aus diesem Grund gezwungen wären, Zusatzbeiträge zu erheben. Zuwächse bei den Honoraren der Allgemeinmediziner seien am Grundsatz der Beitragssatzstabilität auszurichten.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte zuvor erklärt, alle in Zukunft neu abgeschlossenen Hausarztverträge nach Paragraf 73 b SGB V sollten sich am Vergütungsniveau der hausärztlichen Versorgung im Kollektivvertragssystem "orientieren". Dies bedeute jedoch nicht, dass die Vergütung in der hausärztlichen Versorgung auf die Werte festgeschrieben werde, die der Berechnung der Regelleistungsvolumina im Kollektivsystem zu Grunde liegen. Auch der Abteilungsleiter im BMG, Ulrich Orlowski, hatte sich gegenüber der "Ärzte Zeitung" bereits in diesem Sinne geäußert (wir berichteten).
Ungeachtet dessen kündigte der Deutsche Hausärzteverband an, dass Ende August in Bayern erste Hausarztpraxen aus Protest gegen die Gesundheitsreform geschlossen blieben.
Patienten würden aber rechtzeitig und umfassend darüber informiert, welche Praxis bestreikt werde und wo eine Ausweichpraxis zu finden sei. Die Versorgung von Notfällen sei gewährleistet.
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