BVA warnt vor Kassenpleiten
BONN (iss/fst). Der Präsident des Bundesversicherungsamtes Dr. Maximilian Gaßner mahnt, die Finanzsituation der gesetzlichen Kassen zu verbessern. "Wir haben dringenden Handlungsbedarf für das Jahr 2011", sagt Gaßner im Interview mit der "Ärzte Zeitung".
Steigen die Einnahmen der Kassen um ein Prozent und legen die Ausgaben um fünf Prozent zu, läuft die GKV in ein Defizit von elf Milliarden Euro, rechnet Gaßner vor. Die Folge: Fast alle Kassen müssten 2011 einen Zusatzbeitrag erheben. Selbst das so eingenommene Geld wird wegen der Ein-Prozent-Begrenzung nicht reichen, um das Defizit zu decken, sagt er. Bleiben schnellwirkende Sparvorgaben aus, könnten viele Kassen pleite gehen: "Wir können uns nicht zurücklehnen und sagen, es wird schon klappen. Es wird nicht klappen, wenn nichts passiert." Den Krankenkassen in Baden-Württemberg und Bayern, die gegen ihre Zuweisungsbescheide für 2009 geklagt hatten, macht der BVA-Chef wenig Hoffnung, dass sie an Rückzahlungen vorbeikommen. "Alle unsere Zuweisungen an die Kassen standen unter Vorbehalt der Nachprüfung, und genau das ist geschehen." Eine politische Regelung für den Konflikt sieht Gaßner nicht. Woher solle das Geld denn kommen?, fragt er. "Wir können nicht in den Fonds langen, und jemand etwas zuweisen. Wir verwalten den Fonds nach strengen und transparenten Regeln."
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