Krankenkassen

Bedarfsplanung: Flexibilität und Einfluss für die Länder

BERLIN (bee). Die Bedarfsplanung soll flexibler werden. Die bisherige starre Regel, dass die regionalen Planungsgebiete den Stadt- und Landkreisen entsprechen müssen, soll aufgehoben werden.

Veröffentlicht: 30.05.2011, 05:00 Uhr

"Künftig hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) die Planungsbereiche allein nach der Maßgabe festzulegen, dass eine flächendeckende Versorgung sichergestellt wird", heißt es im Arbeitsentwurf. Bei der künftigen Größe der Planungsbereiche soll nach Arztgruppen differenziert werden. Ausgeschlossen davon wird die ambulante spezialärztliche Versorgung nach dem künftig neuen Paragrafen 116b.

Um den Versorgungsgrad einer Region zu ermitteln, sollen nicht nur Vertragsärzte, angestellte Ärzte im MVZ oder in einer Eigeneinrichtung der KV einbezogen werden, sondern auch ermächtigte Ärzte.

Diese Ärzte können entweder über eine individuelle Ermächtigung verfügen oder in einer Einrichtung mit Ermächtigung wie beispielsweise einer Klinik) arbeiten. Dafür soll der GBA eine Regelung erarbeiten, wie der Leistungsumfang der ermächtigten Ärzte in den Versorgungsgrad eingerechnet werden kann.

Bei der Bedarfsplanung bekommen die Länder mehr Mitberatungsrechte. Wie von den Landesgesundheitsministern gefordert, werden zwei Vertreter der Länder an den jeweiligen Sitzungen der zuständigen Gremien teilnehmen. Zu ihren neuen Rechten gehören neben der Teilnahme auch, Themen auf die Tagesordnung setzen zu können sowie ein Anwesenheitsrecht bei der Beschlussfassung.

Kann die künftige Bedarfsplanung trotz neuer Berechnungsgrundlage einzelne regionale Versorgungsengpässe weiterhin nicht erfassen, wird es den Landesausschüssen erlaubt, von den Richtlinien des GBA abzuweichen und Sonderbedarfszulassungen auszusprechen.Die Vorgaben dazu soll ebenfalls der GBA konkretisieren.

Das Gesetz gibt den Gremien zur Bedarfsplanung eine klare zeitliche Vorgabe: Bis zum 1. Januar 2013 sollen die neuen regionalen Planungsgebiete festgelegt werden.

Lesen Sie dazu auch: Ärzten geht Bahrs Versorgungsgesetz nicht weit genug Im Gesetz steckt der GBA 2.0 Honorar: Mehr Verantwortung in den Regionen Spezialärzte: Mehr Freiheiten bei seltenen Krankheiten

Mehr zum Thema

Patientendatenschutzgesetz

ePA: Zehn Euro oder besser doch verhandeln?

Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Die Newsletter der Ärzte Zeitung

Lesen Sie alles wichtige aus den Bereichen Medizin, Gesundheitspolitik und Praxis und Wirtschaft.

NEU als Themen abonnierbar: Frauengesundheit und Kindergesundheit

Newsletter bestellen »

Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte, Medizinstudenten, MFA und weitere Personengruppen viele Vorteile.

Die Anmeldung ist mit wenigen Klicks erledigt.

Jetzt anmelden / registrieren »

Top-Meldungen
Coronavirus tut auch der Schmerzversorgung weh

„Aktionstag gegen den Schmerz“

Coronavirus tut auch der Schmerzversorgung weh

Was Abstandsregeln und Maskenschutz bewirken

COVID-19

Was Abstandsregeln und Maskenschutz bewirken

Corona-Massentests könnten zu höherem Beitragssatz führen

GKV-Spitzenverband warnt

Corona-Massentests könnten zu höherem Beitragssatz führen

Diese Website verwendet Cookies. Weitere Informationen zu Cookies und und insbesondere dazu, wie Sie deren Verwendung widersprechen können, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.  Verstanden