Kommentar

Chance beim Eigenlob verpasst

Von Rebecca Beerheide Veröffentlicht: 11.09.2011, 14:50 Uhr

Der Volksmund sagt: "Eigenlob stinkt" - demnach hätte es im Plenarsaal des Bundestages am Abend des 8. September ab halb acht müffeln müssen. Denn so sehr, wie sich die Abgeordneten der Regierung für die eigene Gesundheitspolitik selbst auf die Schulter klopften, das musste selbst hartgesottenen Oppositionspolitikern spanisch vorkommen.

Die Regierung hat aber die wahre Chance zum Eigenlob verpasst: Statt sich für viele Präventions- und Forschungsprogramme zu beglückwünschen - die im Übrigen teilweise drastisch gekürzt werden -  hätten Minister Bahr und seine Koalitionskollegen dafür werben können, wie das künftige Versorgungsstrukturgesetz die Versorgung auf dem Land verbessern wird. Statt die Erfolge aus den vergangenen zwei Jahren und die Misserfolge der früheren SPD-Ministerin Ulla Schmidt aufzuzählen, hätten sie ein Bild zeichnen können, wohin es bei der Pflegereform gehen soll.

Doch bei dem Thema will sich inzwischen kein Koalitionspolitiker mehr in die Karten schauen lassen. Es ist bezeichnend, dass ein CSU-Abgeordneter sich gar den Beistand des Papstes herbei wünscht, der am Tag vor den Reform-Eckpunkten den Bundestag besuchen wird.

Lesen Sie dazu auch: Opposition sieht Bahr in der Lieferpflicht bei der Pflege

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