Diana Golze tritt ab – eine Bilanz

POTSDAM. Sie hat sich stark gemacht für die Krankenhäuser im Land, hatte eigene gesundheitliche Probleme und zerbrach am Lunapharm-Skandal: Nach knapp vier Jahren an der Spitze des Brandenburgischen Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen ist Diana Golze (Linke) nach ihrem Rücktritt am Dienstag an einem Wendepunkt ihrer frühen und steilen politischen Karriere angelangt.

Über die Nachfolge der Sozialpolitikerin in dem Mammutministerium wollen sich Partei und Fraktion der Linken in Brandenburg am Freitagabend beraten. Laut Bericht der Taskforce zum Lunapharm-Skandal gibt es dort einiges aufzuräumen.

Unter anderem sind neue Strukturen der internen Kommunikation und der Verfahren zur Aufsichtsführung über das unterstellte Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) gefordert, ganz zu schweigen von einer Neustrukturierung des LAVG selbst.

Golzes Krisenmanagement im Lunapharm-Skandal wurde als katastrophal kritisiert. Auch nach ihrem Rücktritt werden noch Versäumnisse der ihr unterstellten Behörden bekannt.

Doch in ihrer fast vierjährigen Amtszeit ist es der 43-Jährigen gelungen, gesundheitspolitische Akzente zu setzen – und das, obwohl die rot-rote Landesregierung das Thema in ihrem Koalitionsvertrag durchaus stiefmütterlich behandelt und das Ressort entsprechend sparsam ausgestattet hat.

Strukturwandel der Kliniken

Für die Brandenburger Krankenhäuser hat Golze eine Erhöhung der Investitionsförderung durchgesetzt, die im Koalitionsvertrag nicht vereinbart war. Den notwendigen Strukturwandel der Kliniken gestaltete sie mit einem eigenen Brandenburger Weg, der stark auf neue, sektorübergreifende Versorgungsformen setzt.

Zugleich hat sie mit ihren Berliner Ressortkollegen die ersten Schritte hin zu einer gemeinsamen länderübergreifenden Krankenhausplanung unternommen.

In der Pflegepolitik setzte Golze auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen, um stationären Pflegebedarf zu verhindern. Die Ergebnisse der zuletzt von ihr beauftragten Befragung der Pflegekräfte über eine Pflegekammer stehen noch aus.

Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legte die zweifache Mutter auf die gesundheitliche Chancengleichheit von sozial benachteiligten Kindern, 2018 legte sie den ersten Brandenburger Kindergesundheitsbericht vor.

Um ihre eigene Gesundheit musste die gebürtige Nordbrandenburgerin dagegen kämpfen. Nach einer schweren Rückenverletzung beim Campingurlaub in Norditalien musste sie die Geschäfte im vergangenen Jahr monatelang an ihre Staatssekretärin Almut Hartwig-Tiedt abgeben.

Die niedergelassenen Ärzte in Brandenburg klagten jedoch nicht nur in dieser Zeit darüber, dass sie von ihrer Gesundheitsministerin zu wenig Unterstützung erhalten.

Bis heute fordert die KV Brandenburg (KVBB) vergeblich eine finanzielle Beteiligung des Landes bei der Nachwuchsgewinnung nach dem Vorbild anderer Bundesländer. (ami)