Die Ungewissheit bleibt

DRESDEN. KV und Kassen in Sachsen werden erst Ende Februar zu neuen Schlichtungsverhandlungen über den Honorarstreit zusammentreffen. Das erklärte der Vorstandsvorsitzende der KV, Dr. Klaus Heckemann, auf Anfrage. Ein früherer Termin habe sich nicht finden lassen.

Damit besteht weiter Ungewissheit, ob sich Kassen und KV auf einen neuen HVM einigen können. Das bedeutet auch, dass weiter die Anpassung des Regelleistungsvolumens (RLV) durch die KV in Raum steht - was sinkende Fallzahlen und wohl einen erheblichen Vertrauensverlust der Patienten zur Folge hätte.

Zum Hintergrund: KV und Kassen in Sachsen erklärten ihre Verhandlungen zur morbiditätsbedingten Gesamtvergütung im November 2012 für gescheitert, es musste das Landesschiedsamt angerufen werden.

Bei der anschließenden Vertreterversammlung beschloss die KV, den Druck auf die Kassen zu erhöhen. Sollten die Kassen kein besseres Angebot vorlegen, würde die KV das RLV für 2013 nicht auf Grundlage des jeweiligen Vorjahresquartals berechnen, sondern 2011 als Maßstab nehmen.

Damit würde der durchschnittliche RLV-Wert steigen, die Fallzahlen aber sinken. Das war ein Ultimatum in Richtung Kassen, sich deutlicher auf die KV zuzubewegen.

Zuletzt gab es Differenzen wegen der Besetzung des Schiedsamtes. Bereits 2009 hatten sich KV und Kassen darauf geeinigt, dass es einen "alternierenden Vorsitz" geben soll.

KV hofft auf "freundliche Haltung"

Dr. Eberhard Eichenhofer, Professor für Sozialrecht an der Universität Jena, und Rechtsanwalt Werner Nicolay wechselten sich seitdem jährlich im Vorsitz ab. Die KV favorisierte dabei Nicolay, die Kassen Eichenhofer.

Werner Nicolays Schwerpunkt liegt auf den Themen Sozialversicherungsrecht, besonders im Recht der Krankenversicherung. Mehrere Jahre arbeitet er in leitender Position beim AOK-Bundesverband und später im sächsischen Sozialministerium.

KV und Kassen einigten sich nun darauf, dass der alternierende Vorsitz fortgesetzt wird, womit Werner Nicolay die anstehenden Schiedsverhandlungen leiten wird.

Die KV verspricht sich damit einen Vorteil, da Nicolay eine KV-freundlichere Haltung als Eichenhofer zugesprochen wird. Letzterer war auch schon Schiedsamtsvorsitzender in Thüringen.

"Die Reputation der beiden Herren kann als außerordentlich hoch eingeschätzt werden", heißt es dazu offiziell bei der KV.

Der vdek Sachsen setzt ebenfalls große Hoffnungen in das anstehende Schiedsverfahren: "Wir erwarten, dass die Argumente beider Seiten angemessen gewürdigt und die Möglichkeiten der Honorarregelung verantwortungsvoll genutzt werden. Mit Werner Nicolay sitzt eine anerkannte unparteiische Schiedsperson dem Schiedsamt vor."

Aller Voraussicht nach werden die Verhandlungen in der dritten Februarwoche stattfinden, sagte KV-Chef Heckemann der "Ärzte Zeitung".