Kommentar
Ein Ende mit Schrecken
Das Jahr der Pflege geht mit Pauken und Trompeten zu Ende -doch frohlockende Töne spielt keiner mehr. Eher spiegeln die Instrumente die Misstöne in ihrer ganzen Breite wider: Minister Daniel Bahr muss eine Schlappe hinnehmen. Jürgen Gohde, der Kopf des Pflegebeirats, hat den Vorsitz abgelehnt. Überraschend kam dieser Entschluss nicht, doch ist er bedauerlich für die Umsetzung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs.
Im besten Fall könnte man Bahr zugute halten, dass er auf diesen Moment vorbereitet war: Schnell nach dem Gohde-Rücktritt, zauberte er eine Alternative aus dem Hut: Eine Doppelspitze mit Klaus-Dieter Voß, ehemaliger GKV-Spitzenverbandsvorstand, und Wolfgang Zöller (CSU), Patientenbeauftragter der Bundesregierung, sollen den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ausarbeiten. Doch ist das eine Lösung?
Mit dem Namen Voß könnte die Kassen- und damit Spar-Sicht auf die Pflege verbunden werden. Und Zöller arbeitet - seit langem - an seinem Patientenrechtegesetz. Ob der CSU-Politiker das Gegengewicht zum Kassen-Mann Voß bilden kann, wird sich zeigen müssen. Zum Jahresende steht fest: Die Koalition steht im Jahr der Pflege mit leeren Händen da.
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