Der Standpunkt

Genossen auf steinigem Weg

Thomas HommelVon Thomas Hommel Veröffentlicht:

Der Autor ist Hauptstadt-Korrespondent bei der "Ärzte Zeitung". Schreiben Sie ihm: thomas.hommel@springer.com

Nach ihrem Totalabsturz bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 ist die SPD gerade dabei, sich zu berappeln. Der Weg zu einer neuen "Profilierung" im laufenden Jahr mit seinen sieben Landtagswahlen dürfte aber steinig werden.

Gerade in der Gesundheitspolitik, einem der zentralen Debattenthemen, zeigt sich eine der programmatischen Schwächen der Genossen.

Helfen soll nun ein "Fortschrittsprogramm". Doch auch dieses Konzept beinhaltet mehr Überschriften als Inhalte. Deutlich wird dies bei den Ausführungen zur Frage, wie die Versorgung verbessert werden soll.

"Wir schaffen die Gleichbehandlung im Wartezimmer und im Krankenhaus", heißt es. Oder: "Wir verbessern die hausärztliche Versorgung, damit die Menschen wohnortnah und gut medizinisch versorgt werden."

Das alles klingt gut. Doch mit der Nennung eines Ziel ist noch nicht der Weg dorthin beschrieben. Hierzu enthält das SPD-Papier nichts - außer dem Verweis auf die scheinbar alles heilende Bürgerversicherung.

Es mutet aber grotesk an, wenn die SPD meint, mit der Bürgerversicherung ließen sich Wartezeiten in Praxen abbauen, Unterschiede in der Versorgungsqualität der Kliniken beseitigen oder mehr Hausärzte aufs Land holen.

Zu kurz gesprungen ist auch der Vermerk, in der Pflege sei eine Bürgerversicherung angezeigt, "um langfristig ein Altern in Würde zu ermöglichen".

Das Kardinalproblem der Pflege ist, dass sich zu wenige junge Menschen für diesen Beruf begeistern, obwohl immer mehr ältere Menschen darauf angewiesen sind. Wie eine Pflege-Bürgerversicherung dieses Dilemma auflöst, muss die SPD noch erklären.

So fällt der Vorwurf, die von der Koalition geplanten Strukturreformen im Gesundheitswesen seien "pure Kosmetik", den Genossen selbst auf die Füße.

Mit dem ständigen Gerede von der Bürgerversicherung - deren konkrete Ausgestaltung die SPD bislang schuldig bleibt - verweigert die Partei Antworten auf drängende Strukturprobleme.

Diese Antworten sollte die Partei aber schleunigst formulieren, will sie im Superwahljahr 2011 als Alternative überzeugen und Wahlen gewinnen.

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